Brandenburger Bürgermeister bewähren sich in der Corona-Krise

Unauffällig machen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Brandenburg ihre Arbeit, leiten die Verwaltungen und managen eine große Bandbreite von Aufgaben. Meist fallen diese Tätigkeiten nicht weiter auf, weil es funktioniert. Aber in Zeiten von Corona nehmen viele von ihnen aktiv eine Führungsrolle ein. Diese neue offensive Rolle sorgt dafür, dass das Vertrauen in die lokale Politik spürbar gewachsen ist: Kommunikation wurde in der Krise zum A und O. Das ist die Kernaussage von vier Stadtoberhäuptern.

Der Lockdown Mitte März überraschte alle. So auch Fred Mahro, seit 2012 Bürgermeister von Guben (Spree-Neiße): „Es war Neuland. Es gab viel Unsicherheit, aber wir nahmen uns vor, das Notwendige zu organisieren.“

Schnell fing der CDU-Politiker an, die Bürger mittels seines Facebook-Accounts über die Lage und die Entwicklung zu informieren, ohne auf Verlautbarungen von Land und Kreis zu warten. Zunächst waren es vor allem Aufforderungen, die Schutzmaßnahmen wie Abstandhalten und Händewaschen anzuwenden. „Am Anfang habe ich täglich informiert, dann seltener“, sagt der 59-Jährige. Vom Landkreis, der offiziell für die Pandemiebekämpfung zuständig ist, sei er anfangs dafür gescholten worden, die Bürger dagegen hätten es ihm gedankt: „Vor dem März hatte ich rund 800 Follower, in der Hochzeit der Pandemie bis zu 15.000.“ Und Guben hat gerade einmal 17.000 Einwohner.

Klare, ungeschönte Worte seien das Geheimnis guter Kommunikation mit den Bürgern, die sich in Krisenzeiten gern unter den Schutzschirm des Staates stellten und denen die Bürgermeister ein Gefühl der Sicherheit vermittelten, sagt er. „Ich habe deshalb auch die Öffnungszeiten des Rathauses nicht verringert – mit Desinfektionsmittel am Eingang und vier Wochen lang mit Fiebermessen bei den Besuchern.“

Information und Erreichbarkeit hätten dazu geführt, dass die Scheu gerade jüngerer Gubener, ihn auch auf der Straße anzusprechen, abgenommen habe. „Die Bürger haben in der Krise gesehen, dass der da im Rathaus etwas versucht.“

Friedhelm Boginski (FDP) führt seit 2006 die Stadt Eberswalde (Barnim) mit ihren 42.000 Einwohnern. „In so einer Krise brauchen die Bürger extrem viel staatliches Handeln und blicken auf den nächsten Vertreter des Staats.“ Deshalb habe er versucht, so schnell wie möglich das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen. Die Leitidee dabei: führen, lenken, informieren. Sein Ziel: „Ich wollte vermitteln, dass wir die Lage im Griff haben.“

Mit Videoauftritten über die Internetseite der Stadt, denen bis zu 12.500 Zuschauer folgten, oder über Facebook wandte sich der 64-Jährige an die Bürger. „Ich hatte auch einen gemeinsamen Auftritt mit dem Landrat, es gab digitale Bürgersprechstunden.“ Die Stadt unterstützte den Kreis bei Kontrollen und konnte zusätzlich zu den Bundes- und Landeshilfen 280.000 Euro für Kleinunternehmer, Künstler, Händler und Gastronomen bereitstellen.

Amüsiert ist Boginski, dass innerhalb von zwei, drei Tagen möglich wurde, was Fachleute für unmöglich hielten, nämlich Teile der Verwaltung samt Technik ins Homeoffice zu schicken. Mit den elektronischen Informationswegen sei es gelungen, Bürger unter 40 Jahren zu erreichen, die sich sonst nicht sehr für Stadtpolitik interessierten. Boginski: „Sie waren sehr erpicht auf Information.“

Wie schnell die Bürgermeister handeln mussten, berichtet Annett Jura (SPD), seit 2015 Bürgermeisterin in Perleberg (Prignitz): „Der Landrat hatte am 15. März wegen der bundesweiten Corona-Maßnahmen zu einer Sondersitzung eingeladen. Am Dienstag war das Perleberger Bürgertelefon für Fragen geschaltet.“

Am 20. März kam der erste „Freitagsbrief“ an die 12.300 Bürger heraus, in dem die 46-Jährige über die Lage, die Regeln und das informierte, was in der nächsten Woche zu erwarten war. Der Brief, per Pressemitteilung, über Facebook und die Internetseite der Stadt verbreitet, habe ein sehr gutes Echo gefunden. Nach einer Pause in den Sommerferien hat Annett Jura nun wieder damit angefangen.

Eine der Hauptaufgaben sei gewesen, die Vorschriften der Landesregierung zu erklären und zu begründen. Jura: „Viele hatten das Gefühl, dass die da oben nicht wüssten, was los ist. Das zu erklären und zu begründen, macht viel Arbeit.“ Sie habe auch zugegeben, wenn sie etwas nicht wusste, und einfache Worte gewählt. „Jüngere Mitbürger haben die Freitagsbriefe ausgedruckt und ihren Eltern gegeben, und auf der Straße bekam ich Dank zu hören.“

In Frankfurt (Oder) gab es bislang 37 Infektionen. Das ist nicht viel, aber es sind die meisten in diesen vier Städten. Oberbürgermeister René Wilke (Linke) und seine Verwaltung konnten die Ausbreitung auch mithilfe vielfacher Informationswege eindämmen. Die 60.000 Einwohner wurden täglich über die sozialen Medien informiert, über Schließungen, Verbote und Infektionen. Der 36-Jährige, seit 2018 im Amt, fand noch einen weiteren Weg: Die etwa 1200 Verwaltungsmitarbeiter erhielten täglich eine Info-Mail und wirkten als Multiplikatoren.

„Ich wurde zur Schaltzentrale. Die Frankfurterinnen und Frankfurter haben mich persönlich angerufen, wenn zum Beispiel ein Chef die Corona-Regeln nicht einhalten ließ.“ Wilke sieht Anhaltspunkte, dass durch die Arbeit der Bürgermeister das Vertrauen in die kommunale Ebene gewachsen sei. „Die meisten Menschen haben ja keine Vorstellung, was in so einem Rathaus getan wird. Jetzt konnten sie Vorstellungen gewinnen und finden es sinnvoll, dass es Bürgermeister und Verwaltungen gibt.“

Tatsächlich ist das Vertrauen gewachsen. Bei einer Forsa-Umfrage schoss die Zustimmung für die Bürgermeister bundesweit in der ersten Hoch-Zeit von Corona um zehn Punkte auf 58 Prozent in die Höhe.

Jens Graf, Geschäftsführer des brandenburgischen Städte- und Gemeindebunds, sagt: „Die Bürgermeister haben als Gesicht des Staats vor Ort gehandelt, fühlten sich über die normalen Aufgaben hinaus für Vermittlung und Erklärung zuständig.“ Ihr Leitgedanke sei gewesen: „Einer muss es ja tun.“ Ihre Tätigkeit habe der Demokratie und der Akzeptanz des Staats und dem Vertrauen in den Staat genutzt.

Die neue Rolle der Bürgermeister dient den Kommunen Brandenburgs und ihren Vertretern auch als Argument gegen jedweden Versuch, die Zahl der Gemeinden erneut zu verringern, wie es 2003 geschehen war. Bei der Gemeindegebietsreform schnurrte die Zahl von knapp 1500 auf 417 zusammen. Ein Anlauf, sie 2019 erneut zu verkleinern, scheiterte am Widerstand von Bürgern und Gemeinden.