Irrer Plan oder gute Idee? Grüne wollen jetzt auch Kokain und Ecstasy entkriminalisieren! Gibt’s bald harte Drogen für alle?
Schon lange wird darüber gestritten, ob Cannabis legalisiert werden sollte – nun kommt ausgerechnet aus Berlin ein noch krasserer Vorstoß.
Seit Jahren wird diskutiert, ob Cannabis legalisiert werden sollte – über die Frage wird erbittert gestritten. Die einen halten es für einen längst überfälligen Schritt, andere sind dagegen, den Konsum und den Handel mit der Droge offiziell zu gestatten. Nun kommt ausgerechnet aus Berlin ein noch krasserer Vorstoß: Die Berliner Grünen wollen nicht nur Cannabis legalisieren, sondern auch harte Party-Drogen entkriminalisieren.
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Dazu gehören laut Berichten Kokain, Ecstasy und Amphetamine. „Das Recht auf Rausch sollte in einer Stadt der Freiheit wie Berlin selbstverständlich sein, das klappt auch ohne die Mentalität einer bayerischen Dorfpolizei“, teilte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Werner Graf am Freitag mit. Anlass auch: Am Sonnabend zieht die traditionelle Hanfparade durch die Stadt. „Die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten ist ein Relikt aus dem letzten Jahrtausend und muss ein Ende haben.“
Besitz von Kokain und Ecstasy soll nicht mehr verfolgt werden
Das bedeutet: Strafverfahren sollten in Berlin auch beim Besitz kleinerer Mengen der harten Drogen eingestellt werden - so wie es bei Cannabisprodukten wie Marihuana und Cannabis praktiziert wird. In einigen anderen Bundesländern ist das etwa bei einem Gramm Kokain oder wenig Ecstasy üblich. Außerdem wollen die Grünen, dass bei Cannabisfunden bis 15 Gramm gar nicht erst von der Polizei ermittelt wird. Der „Joint im Park“ solle schon jetzt nicht mehr von der Polizei verfolgt und das Cannabis auch nicht beschlagnahmt werden. Das Strafrecht sei laut Graf die „falsche Antwort für harmlose Kiffer“.
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Findet die Polizei derzeit in Berlin bei jemanden Marihuana, leitet sie ein Ermittlungsverfahren ein. Liegt die gefundene Menge unter 10 Gramm, werden die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft aber grundsätzlich eingestellt und unter 15 Gramm in der Regel eingestellt. Die Polizei arbeite „faktisch für die Mülltonne“, so die Grünen. Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP plant, Cannabis teilweise zu erlauben und eine kontrollierte Abgabe der Droge an Erwachsene zu Genusszwecken in bestimmten Geschäften einzuführen. Ende des Jahres soll ein Gesetzentwurf dafür vorgelegt werden.
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Am Wochenende machen sich Cannabis-Befürworter in der Stadt erneut für die Legalisierung stark. Sie ziehen bei der diesjährigen Hanfparade durch die Innenstadt. Zu der Demonstration werden einige tausend Menschen erwartet, im vergangenen Jahr waren es laut Polizei 2000 Teilnehmer, heißt es. Das diesjährige Motto: „Hanf ist für alle da.“ Die Auftaktkundgebung beginnt um 12 Uhr am Neptunbrunnen, ab 15 Uhr geht es dann mit Musikwagen bis zum Brandenburger Tor und zurück zum Roten Rathaus.