In Berlin ist auch der Katastrophenschutz eine Katastrophe: Erst 19 Warnsirenen installiert – 400 sollten bis Jahresende funktionieren

Im Schnitt werden in Berlin nur fünf Sirenen pro Monat installiert

Stellen Sie sich vor, in Berlin wird Katastrophenalarm ausgerufen – und keiner bekommt es mit. Weil da auch in der Hauptstadt vieles im Argen liegt, kehrt die gute alte über Jahrzehnte erprobte Warnsirene zurück. 400 sollten bis zum Jahresende in Berlin funktionieren. Klappt nicht, das kann man jetzt schon absehen. Bisher wurden erst 19 angeschlossen.

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Von den bis Ende des Jahres geplanten 400 neuen Warnsirenen für Berlin ist bisher erst ein Bruchteil montiert worden. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Die ersten beiden wurden demnach im April an den Feuerwachen Mitte und Charlottenburg-Nord installiert. Bis zum 21. Juli sind 17 weitere hinzugekommen. Das sind pro Monat knapp fünf Sirenen, die montiert werden. Man kann sich ausrechen, wie lange es dauern wird, bis Berlin fertig wird ...

Eine Sirene wurde auf der Volksbühne installiert

15 der Sirenen wurden auf öffentlichen Gebäuden, im Bezirk Mitte etwa an der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, angebracht. Hinzu kommen zwei in Kreuzberg – an der Amerika-Gedenkbibliothek und an der Feuerwache Urban.

Weitere sieben Sirenen sollten bis Anfang August im Bezirk Mitte montiert werden. Das Ziel ist nach Angaben der Innenverwaltung, das gesamte Stadtgebiet abzudecken. Jede Sirene soll die Bevölkerung im Umkreis von einem Quadratkilometer in Krisensituationen warnen.

Der Bund hatte sich nach den Erfahrungen beim Warntag im September 2020 – da funktionierte vieles nicht – dazu entschlossen, ein Förderprogramm zur Stärkung des Sirenennetzes aufzulegen. Berlin erhält von den 88 Millionen Euro rund 4,5 Millionen Euro. Das Geld steht dem Land der Innenverwaltung zufolge bereits zur Verfügung.

Beim Anschluss gibt es noch technische Schwierigkeiten

Während die Sirenen angebracht werden, schafft der Bund die technischen Voraussetzungen, um sie über das modulare Warnsystem (MoWas) ansteuern zu können. Nach Angaben der Innenverwaltung wird das voraussichtlich nicht bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Es sei aber der Plan, bis dahin alle 400 Sirenen montiert zu haben.

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Der Berliner FDP-Abgeordnete Björn Jotzo, der die schriftliche Anfrage gestellt hat, kritisiert den Senat. Der Zeitplan scheine vor dem Hintergrund der bisherigen Zahlen „recht ambitioniert“, sagte er. „Der Senat muss jetzt alle erforderlichen Ressourcen einplanen, damit dieser Zeitplan eingehalten werden kann.“ Prinzipiell sei aber erfreulich, dass das Problembewusstsein für die Dringlichkeit der Installation von Warnsirenen beim Senat angekommen sei.