Stephan von Dassel: Grüner Bürgermeister von Mitte hat sich mit seiner Entmachtung abgefunden
In einem Brief an die Grünen entschuldigt sich der Bürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, bei seinen Grünen
Der grüne Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Stephan von Dassel, rechnet fest mit seiner Abwahl. Ihm sei bewusst, dass ein solcher Schritt nicht mehr zu verhindern sei, schrieb der Grünen-Politiker in einem Brief an Parteimitglieder. Er werde die verbleibenden zwei Wochen nutzen, um seine Ämter „gut auf eine Nachfolge vorzubereiten“.
Das Abwahlverfahren gegen von Dassel, der seit 2016 amtiert, sollte am Donnerstag beginnen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollte am Abend in erster Lesung über seine Abberufung beraten. Die endgültige Entscheidung soll dann nach der zweiten Lesung am 8. September fallen.
Für eine Abwahl deutet sich eine breite Mehrheit an – selbst die Grünen-Fraktion hatte von Dassel zum Rücktritt aufgefordert und andernfalls angekündigt, seine Abwahl zu unterstützen. Der Kreisvorstand hatte sich dagegen vor den Bürgermeister gestellt, Beobachter sehen einen Kampf der Parteiflügel, bei dem der „Realo“ von Dassel von der linken Seite entmachtet wird
Stephan von Dassel: Sturz über eine Personalie
Von Dassel wird über eine Stellenbesetzung stürzen. Die fragliche, hochrangige Stelle im Bezirksamt war Ende 2021 an ein Grünen- Mitglied vergeben worden, das er unbedingt im Amt haben wollte. Ein unterlegener Mitbewerber klagte, so dass die Stelle monatelang vakant war.
Anfang April verfolgte von Dassel nach eigener Darstellung die Idee eines „öffentlich-rechtlichen“ außergerichtlichen Vergleichs - um einen langwierigen Rechtsstreit zu verhindern und die Stelle schnell besetzen zu können, wie er sagt.
Nachdem das Rechtsamt eine solche Entschädigungszahlung aus haushaltsrechtlichen Gründen abgelehnt hatte, brachte der Bürgermeister in einer SMS an den unterlegenen Bewerber die Möglichkeit einer „privatrechtlichen Vereinbarung“ ins Spiel. Daraufhin kam der Verdacht auf, es sei ein konkretes Geldangebot gemeint. Das aber, so betont von Dassel er mit Blick auf entsprechende Vorwürfe, habe es aber nicht gegeben.
Stephan von Dassel nennt sein Vorgehen eine Dummheit
„Es tut mir unendlich leid, in welche Bredouille ich uns Grüne in Mitte, aber natürlich auch uns Grüne in ganz Berlin mit einer unbedachten Formulierung in einer SMS gebracht habe“, schrieb von Dassel nun in dem Brief und spricht von einer Dummheit. „Diese SMS hat nicht nur das Vertrauen in mich als Person und Bezirksbürgermeister und in die Neutralität der Verwaltung gefährdet, sondern auch dem Ansehen unserer Partei geschadet“, so der Politiker weiter. „Dessen bin ich mir bewusst und das bedaure ich zutiefst. Ich bitte alle, die unter den Folgen dieser unbedachten Aktion leiden, um Verzeihung.“
Einen Rücktritt lehnte von Dassel erneut ab. Dies wäre aus seiner Sicht eine Bestätigung der Vorwürfe, „die so nicht wahr sind“. Von Dassel verwies auf ein Disziplinarverfahren gegen ihn, das er selbst bei der Berliner Senatskanzlei in der Vorwoche beantragt hatte. „Bevor dieses Ergebnis vorliegt, kann ich die von vielen von Ihnen geforderten politischen Konsequenzen für mich nicht ziehen.“
Die Stelle ist übrigens immer noch nicht besetzt.