Schulneubau geplatzt: „Glücksspiel auf dem Rücken der Kinder“

Der Streit um einen Schulneubau an der Obersee-Schule in Alt-Hohenschönhausen geht in eine neue Runde. Die CDU-Schulstadträtin stoppt nun den Bau neuer Schulplätze.

Im Streit um einen geplanten Neubau eines Modularen Schul-Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Hof der denkmalgeschützten Lichtenberger Obersee-Schule hat die CDU-Stadträtin im Bezirk die Errichtung nach Protesten der Eltern und des Fördervereins offenbar gestoppt. Aus einer Mitteilung des Abgeordneten Martin Pätzold (CDU) gemeinsam mit dem Förderverein Oberseeschule gehe dies hervor, kritisieren die Grünen im Bezirk in einer Pressemitteilung. 

Obwohl es im Bezirk dringend mehr und neuer Schulplätze in der Region Alt-Hohenschönhausen bedarf, soll der seit Jahren geplante Neubau nicht realisiert werden.

CDU-Schulstadträtin verzichtet trotz jahrelanger Planung auf Schulneubau

Jahrelange Planungen und vom Land bereitgestellte finanzielle Mittel seien vorhanden, dennoch verzichte die christdemokratische Schulstadträtin auf den dringend benötigten MEB, so Philipp Ahrens, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bezirk.

Begründet werde dies mit der Hoffnung, dass der Mehrbedarf an Schulplätzen nicht mehr so hoch ausfallen solle, wie ursprünglich prognostiziert. „Diese waghalsige Wette der Bezirksstadträtin auf die Zukunft ist vor dem Hintergrund, dass die Schülerinnenprognosen der Vergangenheit stets zu niedrig angesetzt waren, ein unverantwortliches Glücksspiel auf dem Rücken der Kinder“, so Ahrens weiter.

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Brandenburg

25.08.2023

17:30

Umliegende Schulen in Alt-Hohenschönhausen werden weiter belastet

Wie bereits berichtet sind die Brodowin-Grundschule, die Schule am Wilhelmsberg und die Orankesee-Grundschule in dem Gebiet voll belegt, und kommen bereits jetzt an ihre Grenzen. 

„Die Schulleitungen dieser Schulen sind entsetzt über die Entscheidung der Schulstadträtin“, heißt es in der Mitteilung der Lichtenberger Grünen-Fraktion. Sie fürchten nun, dass mit dem Nein zum MEB-Neubau umliegende Schulen noch mehr Schüler aufnehmen müssen. 

Catrin Gocksch (CDU), Schulstadträtin von Lichtenberg, stellte den Neubau an der Obersee-Schule auf den Prüfstand. Gerd Engelsmann

„Der Platz ist aber schlichtweg nicht mehr da. Dies interessiert die Schulstadträtin nicht, die bewusst Partikularinteressen des Fördervereins der Obersee-Schule verfolgt“, kritisiert Philipp Ahrens.

In einem Gebiet, in dem viele neue Wohnungen entstehen, müssen Schüler an bestehenden Schulen nun enger zusammenrücken. Den Bedarf verdeutlicht auch eine weitere Grundschule in der Schleizer Straße. Sie eröffnet im Sommer 2023 neu, eigentlich waren drei Klassen geplant, nun startet sie mit fünf ersten Klassen.

Bezirksverordnete wurden nicht informiert

Es sei außerdem eine grobe Missachtung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und eine schwere Hypothek für die zukünftige Zusammenarbeit, wenn die Stadträtin alle BVV-Beschlüsse zum MEB Oberseeschule ignoriere, so die Grünen weiter. Zuletzt hatte die BVV Lichtenberg in einem Dringlichkeitsantrag vom Juni den Bau des MEB an der Obersee Schule klar gefordert. 

„Dass die Entscheidung Parteifreunden zugespielt wird und somit bereits parteipolitisch genutzt wird, bevor der zuständige Ausschuss, die Bezirksverordneten und das Bezirksamt informiert wurden, zeugt von fehlendem Respekt gegenüber den demokratischen Institutionen und ist einer Bezirksstadträtin unwürdig“, so die Grünen weiter. Eltern an den umliegenden Schulen wollen den Beschluss nicht ohne weiteres hinnehmen und planen Protestveranstaltungen unter anderem während einer Sitzung des Schulausschusses der BVV am kommenden Dienstag. 

Der Lichtenberger CDU-Abgeordnete Martin Pätzold, der sich für einen Bau-Stopp stark gemacht hatte, erklärte: „Für die Obersee-Schule ist nach meiner Kenntnis jetzt geplant, auf dem gegenüberliegenden Gelände (ehemaliges Hortgrundstück) eine Gymnastikhalle mit einem Ergänzungsbau zu errichten. Dies könne bis zu 100 neue Schulplätze schaffen und erhalte gleichzeitig den bisherigen Schulhof. „Eine sehr vernünftige und pragmatische Lösung“, so Pätzold.