Bei einem gemeinsamen Werbe-Auftritt im Spandauer BMW-Werk nahm Franziska Giffey den Lenker in die Hand, Raed Saleh nahm so halb als Sozius Platz. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Berlin - Bei einem Parteitag am Freitag und Sonnabend will die Berliner SPD  eine neue Parteiführung wählen. Nach monatelanger Hängepartie wegen Corona und der Verschiebung von zwei Parteitagen sollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) zur neuen Doppelspitze gekürt werden. Diese und zwei weitere Wahlen verlangen den Delegierten einiges ab: Sie müssen jedes Mal in ihre jeweilige Kreisgeschäftsstelle fahren, um ihre Stimme abzugeben.

Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister  ist, tritt bei der Wahl nicht noch einmal an. Er kandidiert 2021 für den Bundestag.  

Angesichts der Corona-Pandemie läuft das Treffen mit 279 Delegierten weitgehend online ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschlüsse. Für die Wahl - neben der Parteispitze wird der gesamte Vorstand neu bestimmt - gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Online-Parteitag wird dazu unterbrochen.

Die erste von drei geplanten Urnenwahlen findet am Freitagabend statt und betrifft unter anderem die neue Doppelspitze. Ausgezählt und bekanntgegeben wird das Ergebnis am Sonnabend nach 9 Uhr. Dann wird sich zeigen, ob das Tandem Giffey und Saleh gut abgeschnitten hat.

Giffey soll die SPD wieder nach vorn bringen

Auf den Wechsel an der Spitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt ist. Allerdings musste die SPD die Neuwahl wegen der Pandemie zwei Mal verschieben, um sich schließlich für einen Online-Parteitag zu entscheiden. 

Angesichts dieser Lage wurde Giffey zunächst als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Sie gehört seither dem inneren Führungszirkel der Partei an.

Giffey  soll die SPD in der Hauptstadt als eine Art Strahlefrau wieder nach vorne führen. Ob das gelingt, ist offen. Als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln machte sich Giffey auch bundesweit einen Namen mit pragmatischer Politik und einem vergleichsweise engen Draht zu den Menschen auf der Straße. Im März 2018 stieg sie zur Bundesfamilienministerin auf.

Eine Last für Giffey

Giffey belastet jedoch eine  Bürde: Die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit. Die Freie Universität erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber den Doktortitel nicht.

Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll - also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen.

Unter dem Druck drohenden neuen Ungemachs wegen der Arbeit hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten. „Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel“, erklärte sie. Familienministerin will sie demnach bleiben - und auch mehr Verantwortung in der Berliner SPD übernehmen. Bei der ersten Überprüfung ihrer Doktorarbeit im vergangenen Jahr hatte sie angekündigt, zurückzutreten, falls ihr der Titel aberkannt werden sollte.