Gibt's nur in Berlin! Landeswahlleiterin Petra Michaelis versagt und der Senat sagt DANKE!
Michaelis selbst teilte mit: „Ich werfe mir vor, dass ich nicht in aller Schärfe vorausgesehen habe, an wie vielen und an welchen Stellen es zu Überlastungssituationen und Überforderungen mit der Folge von Fehlern und Regelwidrigkeiten kommen würde.“
Rund eineinhalb Wochen nach dem von zahlreichen Problemen überschatteten Wahlsonntag hat der Berliner Senat Landeswahlleiterin Petra Michaelis abberufen. Er entsprach damit am Dienstag ihrem Wunsch. Michaelis hatte ihr Amt bereits in der Vorwoche zur Verfügung gestellt.
Im Namen des Senats dankte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) Michaelis für ihre mehr als zehnjährige Tätigkeit in dem Amt. Der Senat zollte ihr zudem Respekt dafür, dass sie im Zusammenhang mit den Umständen der jüngsten Wahlen Verantwortung übernommen habe. Die Abberufung wird mit Ablauf des 14. Oktobers wirksam. An dem Tag will der Landeswahlausschuss noch mit Michaelis das amtliche Endergebnis der Wahl zum Abgeordnetenhaus feststellen.
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Bei der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September hatten sich den ganzen Tag über lange Schlangen vor vielen Wahllokalen gebildet. Zum Teil gaben Wähler noch weit nach offizieller Schließung der Lokale ihre Stimmen ab. Nach dem Wahltag hatten sich Berichte gehäuft über fehlende oder falsche Stimmzettel, mögliche Auszählungs- und andere Pannen.
Ein erster Schritt, um Vertrauen wiederherzustellen
Michaelis selbst äußerte in einer schriftlichen Erklärung nochmals ihr Bedauern. „Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in den ordnungsgemäßen und rechtskonformen Ablauf der Wahlen am 26. September 2021 in Berlin erschüttert ist“, heißt es dort. „Das bedauere ich zutiefst. Ich werfe mir vor, dass ich nicht in aller Schärfe vorausgesehen habe, an wie vielen und an welchen Stellen es zu Überlastungssituationen und Überforderungen mit der Folge von Fehlern und Regelwidrigkeiten kommen würde.“ Ihre Abberufung sei „ein erster Schritt, um Vertrauen wiederherzustellen“.