Kalayci will sich nicht bei Berlin-Chemie entschuldigen

Es gebe dafür keinen Anlass, teilte die Behörde der SPD-Politikerin auf Anfrage der CDU-Fraktion mit. 

Ihre Botschaft war zu schön, um wahr zu sein: als Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am 28. Januar öffentlich verkündete, dass die Adlershofer Firma Berlin-Chemie bereit sei, eine Corona-Impfstoffproduktion in Berlin aufzubauen. Die Nachricht, die so viel Hoffnung bei den Menschen weckte, zerplatzte noch am gleichen Tag wie eine Seifenblase. Eine Entschuldigung wird es von Kalayci nicht geben – auch jetzt nicht. Dafür sehe man keinen Anlass, heißt es nun aus ihrer Gesundheitsbehörde.

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Dass sich Kalayci nun wieder zu dem von ihr angerichteten Verwirrspiel äußern muss, geschieht auf Grund einer parlamentarischen Anfrage seitens der Berliner CDU-Fraktion. „Denn bisher ist noch immer nicht klar, wie es zu der damaligen Aussage der Senatorin kam und auf welchen Erkenntnissen diese beruhte“, sagt CDU-Gesundheitsexperte Tim-Christopher Zeelen dem KURIER. Er und sein Fraktions-Kollegen Adrian Gasse wollen nun endlich Klarheit, stellten daher ihre Fragen an den Senat.

Der Fauxpas der Gesundheitssenatorin: vor über einem Monat geschah er im Abgeordnetenhaus, als bundesweit aufgrund von Liederengpässen der Biontech/Pfitzer-Impfstoff gegen das Coronavirus knapp wurde. Daher machte die folgende Botschaft, die Kalayci äußerte, viel Hoffnung.

„Berlin steht bereit, auch bei der Impfstoffproduktion mitzuhelfen. Ich habe heute früh unseren Regierenden Bürgermeister unterrichtet, dass ich und meine Behörde in guten Gesprächen mit Berlin-Chemie sind. Berlin-Chemie ist bereit, in Berlin eine Impfstoffproduktion aufzubauen“, hatte die Senatorin laut Sitzungsprotokoll damals gesagt. „Wir prüfen gemeinsam einen schnellen Ausbau von Impfstoffkapazitäten. Es wäre großartig, wenn Berlin einen Beitrag leisten kann, dass diese Impfstoffknappheit, die weltweit herrscht, aufhört, und wenn Berlin nicht nur für Berlin und für Deutschland, sondern weltweit dabei mithelfen kann, indem hier auch Impfstoff produziert wird.“

Am Ende des Tages dementierte der Vorstand von Berlin-Chemie: „Die Technologie, über die das Unternehmen verfügt, ist für die Produktion von Impfstoffen nicht geeignet.“ Freundlich wird von einem Missverständnis gesprochen. Dennoch: Die Blamage war perfekt.

Das Unternehmen Berlin-Chemie in Adlershof. Es sei bereit, eine Corona-Impfstoffproduktion aufzubauen, hatte die Gesundheitssenatorin am 28. Januar erklärt. Noch am Abend kam das Dementi.dpa

Die CDU-Abgeordneten Zeelen und Gasse fragten nun den Senat, wann und wie oft man sich mit Berlin-Chemie traf, um über die Impfstoffproduktion zu sprechen und welche Ergebnisse dabei herauskamen. Kalaycis Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz antwortet. Es gab mehrere konkrete Gespräche zwischen Berlin-Chemie und der Senatsgesundheitsverwaltung, erklärt er. „Es ging um den möglichen Aufbau von Impfstoffproduktion, was Investitionen in Produktionsanlagen voraussetzt.“ Doch was genau in den Gesprächen der Auslöser war, der zu der euphorischen Ankündigung der Senatorin in der Plenarsitzung führte, lässt Matz offen.

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Ob sich die Gesundheitssenatorin bei Berlin-Chemie entschuldigt hätte, fragen die CDU-Abgeordneten weiter. „Es gibt keinen Anlass für eine Entschuldigung“, so Matz. Auch würde man nicht bedauern, den Menschen mit der „guten Impfstoff-Nachricht“ so viel Hoffnung gemacht zu haben. Die Senatorin würde aber bedauern, „dass die in Deutschland vorhandenen Produktionskapazitäten für Impfstoffe nicht ausreichend sind, um die Impfungen in Deutschland und weltweit bereits jetzt stark beschleunigen zu können“, so Matz. „Sie hätte sich in diesem Zusammenhang gefreut, wenn aus Berlin ein Beitrag zur Erhöhung der Produktionskapazitäten gekommen wäre“, erklärt ihr Staatsekretär.

Das es von Kalayci keine Entschuldigung komme, findet CDU-Gesundheitsexperte Zeelen sehr ärgerlich. „Die Senatorin hat mit ihrer Nachricht über eine mögliche Impfstoffproduktion in Berlin nicht nur Hoffnungen geweckt, sondern auch dem Pharma-Hersteller geschadet“, sagt der Abgeordnete dem KURIER.