Der Pop-Up-Radweg am Halleschen Ufer.  Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die sogenannten  Pop-up-Radwege in Berlin vorerst nicht beseitigt werden müssen. Damit hob es auf eine Beschwerde des Landes Berlin hin einen Beschluss des Verwaltungsgerichts vom September auf. Dessen Vollzug war bereit im Oktober 2020 vom  OVG vorläufig ausgesetzt worden.

Das Verwaltungsgericht hatte dem Antrag eines AfD-Abgeordneten auf Beseitigung der „Radfahrstreifen“ stattgegeben, weil die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Voraussetzungen für die Einrichtung der Radwege nicht hinreichend dargelegt hatte. Radwege dürften nur dort angeordnet werden, wo Verkehrssicherheit, Verkehrsbelastung beziehungsweise der Verkehrsablauf ganz konkret auf eine Gefahrenlage hinwiesen und die Anordnung damit zwingend erforderlich sei, hatte die erste Instanz befunden.

Im Beschwerdeverfahren hatte die zuständige Senatsverwaltung dagegen erstmals die erforderliche Gefahrenprognose durch Verkehrszählungen, Unfallstatistiken und Ähnlichem belegt, teilte das Gericht mit. Das OVG erklärte, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts, dem die nachgereichten Unterlagen ja fehlten, höchstwahrscheinlich fehlerhaft sei.

Der Senat habe jetzt zutreffend auf die Kriterien der „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen abgestellt, um die Gefahren für Radfahrer anhand des jeweiligen Verkehrsaufkommens im Verhältnis zu den gefahrenen Geschwindigkeiten beurteilen zu können.

Das Argument des Klägers, er komme langsamer mit dem Auto voran, ließ das Gericht nicht gelten: Die Fahrzeiten hätten sich nur minimal verringert. Das müsse er bis zur Entscheidung im Hauptverfahren, die noch aussteht, auch hinnehmen

Die Radwege, insgesamt über 25 Kilometer, waren von April 2020 an beispielsweise auf der Danziger Straße oder der Kantstraße angelegt worden. Zunächst mit der Begründung, dass mehr Menschen aufs Rad umstiegen, um sich in Coronazeiten nicht in Bussen und Bahnen drängeln zu müssen.