Friedrichstraße autofrei? Huch, schon wieder vorbei!

Ab Samstag dürfen wieder Autos auf der Friedrichstraße in Berlin fahren. Doch die Senatorin Manja Schreiner kann sich vorstellen, dass das nicht dauerhaft so bleibt. Ein Ende in der Diskussion um die Innenstadt ist also nicht in Sicht.  

Rin in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Der alte Berliner Spruch, der davon erzählt, dass man sich nicht entscheiden kann, er ist noch immer wahr und kann auf der Friedrichstraße besichtigt werden.

Am Samstag werden die ersten Autos wieder durch den zuvor seit dem Winter gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße fahren. Drei Jahre währt das Hickhack um die autofreie Zone in der Innenstadt, drei Millionen Euro hat es bisher gekostet.

Der Kartoffel-Spruch für ein quälendes Hin und Her stammt aus der Kaiserzeit. Befahl der eine Offizier der Truppe, beim Manöver durchs Kartoffelfeld auf den Feind vorzugehen, so machte ein anderer die Order rückgängig, aus Rücksicht auf die Bauern.

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Das Kartoffelfeld von damals, um das verschiedene Nutzer mit verschiedenen Interessen gerungen haben, ist heute das öffentliche Straßenland. Wer darf den Platz wie nutzen? Darüber soll nun ab Herbst erneut mit den Anwohnern debattiert und ein neues Konzept erarbeitet werden. Derweil wurden am Donnerstag die Holzmöbel, die zum Verweilen auf der Fahrbahn einladen sollten, per Kran weggeschafft. Sie werden zum Teil eingelagert, einige auch an anderer Stelle aufgestellt.

Berlin Friedrichstraße: Debatte um Nutzung geht weiter

Ab Samstag um Mitternacht öffnet die Friedrichstraße in Berlin wieder für Autos – zulasten von Radfahrern und Fußgängern, die dann wieder deutlich weniger Platz und Sicherheit haben. Doch in Stein gemeißelt ist die Gestaltung der Straße laut Senatorin Schreiner damit nicht.

Zwar öffnet die Friedrichstraße an diesem Wochenende wieder für Autofahrer – doch auch unter der neuen Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) muss das nicht immer so bleiben. „Meine Entscheidung, die Friedrichstraße für Autos wieder zu öffnen, ist immer eine juristische gewesen“, sagte Schreiner der Deutschen Presse-Agentur. „Wir brauchen ein Masterplanverfahren, um Anrainer und Gewerbetreibende mitzunehmen“, sagte sie. Das heißt: Die Debatte um die 500 Meter ist noch lange nicht beendet.

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Ziel sei ein offener Prozess und ein umfassendes Verkehrskonzept für den gesamten Bereich. „Dann ist es gut möglich, dass die Friedrichstraße im Sinne von Fußgängern und Fahrradfahrern auch wieder umgestaltet werden kann“, betonte Schreiner.

Gilt das Mobilitätsgesetz unter der neuen Regierung?

Die Einkaufsmeile in Berlin-Mitte war einer der zentralen Streitpunkte im jüngsten Wahlkampf: Unter der alten Landesregierung war der Abschnitt von rund 500 Metern für den Autoverkehr gesperrt worden, im Sinne des Berliner Mobilitätsgesetzes, das dem Umweltverbund, also der Kombination aus öffentlichem Personennahverkehr und nicht motorisierten Verkehrsträgern wie dem Fahrrad, Vorrang vor dem Autoverkehr einräumt.

Trotz geplanter Änderungen am Mobilitätsgesetz hält Schreiner eigenen Angaben zufolge am darin festgeschriebenen Vorrang für den Umweltverbund fest: „An dem rütteln wir nicht, das haben wir ganz klar am Koalitionsvertrag niedergeschrieben“, sagte sie. „Wir nähern uns dem Ziel, indem wir Berlinerinnen und Berliner mitnehmen.“

Arbeiter entfernen Straßenschilder in der Friedrichstraße in Berlin. Emmanuele Contini

Der Verkehrssenat hatte zuletzt Bauvorhaben für neue Fahrradwege der Bezirke vorerst stoppen lassen – eigenen Angaben zufolge, um diese zu überprüfen und zu priorisieren. Zudem will die neue Regierung das Mobilitätsgesetz ändern, um unter anderem den Wirtschaftsverkehr darin zu stärken. Allerdings sieht der Entwurf auch die Streichung von Textstellen vor, die eine deutliche Reduzierung des Autoverkehrs in Berlin postulieren. Die Grünen warfen der Regierung daraufhin vor, das Gesetz „entkernen“ zu wollen.

Auch die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die Verkehrspolitik des neuen Senats: „Senatorin Schreiner versucht die Wogen zu glätten – nicht durch eine andere Politik, sondern durch Beschwichtigung und nette Worte“, sagte Robin Kulpa, Experte für die Mobilitätswende bei der Deutschen Umwelthilfe, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Davon können sich die Berlinerinnen und Berlin aber nichts kaufen.“