Rückzug aus dem Bundestag

Franziska Giffey will ins Abgeordnetenhaus

Sie wurde von der SPD in Rudow für die Wahl 2021 aufgestellt 

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Familienministerin, Franziska Giffey (SPD)  
Familienministerin, Franziska Giffey (SPD)

Familienministerin Franziska Giffey (42) kehrt der Bundespolitik ab dem kommenden Jahr ganz den Rücken. Stattdessen geht's zurück in ihre politische Heimat: nach Neukölln. 

Am Dienstagabend schrieb die SPD-Politikerin auf Facebook: „Soeben bin ich einstimmig von den Rudower Mitgliedern der SPD Neukölln für meine Kandidatur für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2021 nominiert worden. Als ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Bezirksbildungsstadträtin und Bezirksbürgermeisterin und heutige Bundesfamilienministerin habe ich mich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren.“

Ein klares Signal der Hoffnungsträgerin: Es ist Schluss mit Bundespolitik, der Fokus liegt auf der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr.

Dass Giffey zusammen mit Raed Saleh für den Parteivorsitz der Landes-SPD kandidieren wird und somit auch Spitzenkandidatin für die Wahl in Berlin sein soll, war zwar bekannt. Beide sollen Ende Oktober gewählt werden. Überraschend kommt jetzt, dass die gebürtige Brandenburgerin zeitgleich ein Mandat im Abgeordnetenhaus anstrebt.

Offenbar wappnet sie sich für den Fall, dass die Sozialdemokraten nicht die meisten Stimmen holen: Dann wäre Giffey keine Bürgermeisterkandidatin, hätte aber einen sicheren Platz im Abgeordnetenhaus.  Auf der anderen Seite ist Engagement im Heimatbezirk nichts Besonderes: Auch der Noch-Regierende Michael Müller hatte zur Wahl vor vier Jahren in Tempelhof-Schöneberg kandidiert.  

Der Regierende Bürgermeister und jetzige Landesvorsitzende Michael Müller hat angekündigt, dass er sich 2021 im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben will.

Der Facebook-Post von Giffey liest sich recht sentimental: „Rudow ist der Ort, an dem ich als 11-Jährige 1989 erstmals nach dem Berliner Mauerfall westdeutschen Boden betreten habe. Ich weiß noch, wie ich mit meinen Eltern das erste Mal mit der U7 zu Karstadt am Hermannplatz gefahren bin. Damals hätte ich mir nicht träumen lassen, dass ich mich einmal als Bezirksbürgermeisterin für die Verlängerung der U7 bis zum Flughafen Schönefeld einsetzen würde.“

Neben der U7-Verlängerung möchte sie den Kita-und Schulausbau vorantreiben, die Wirtschaft im Bezirk fördern sowie sich um Sicherheit und Ordnung kümmern, schreibt die Bundesministerin.