Facebook und Instagram verboten, Zeitung erlaubt: SO surfen Berliner Knackis
790 Gefangene in Berlin haben Zugang zu verschiedenen Internet-Diensten.
Eigentlich sind Häftlinge ja von vielen Bereichen abgeschnitten. In Berlin aber steht ihnen neben Fernsehen und Radio oftmals auch das Internet zur Verfügung. Allerdings gibt es Einschränkungen, und die dürften nicht jedem Knacki gefallen.
In Berlin können inzwischen Häftlinge in drei Gefängnissen im Internet surfen. Nach dem Start eines entsprechenden Pilotprojekts Ende 2022 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen im Stadtteil Lichtenberg folgte Anfang März die JVA Heidering. Das teilte die Senatsjustizverwaltung auf Anfrage mit.
Anfang April sei das digitale Haftraummediensystem dann auch im offenen Vollzug am Standort Robert-von-Ostertag-Straße gefolgt. Damit hätten derzeit etwa 790 Gefangene Zugang zu verschiedenen Internetdiensten. Insgesamt befinden sich derzeit etwa rund 3580 Menschen in den sieben Haftanstalten Berlins.
Internet soll Eigenständigkeit und die Vernetzung der Inhaftierten fördern
Dahinter steckt folgende Idee: Berlin will als erstes Bundesland seinen Vollzug digitalisieren. Das Pilotprojekt hat das Ziel, die Gefangenen auf ein Leben außerhalb der Haft vorzubereiten. Ab Juni sollen davon dann auch die Insassen der JVA Moabit profitieren. Bis Ende Oktober sollen Häftlinge aller Gefängnisse das Angebot nutzen können. Damit sollen die Eigenständigkeit und die Vernetzung der Inhaftierten gefördert werden, heißt es von der Justizverwaltung.
Bislang konnten Gefangene und Sicherungsverwahrte fernsehen, Radio hören und telefonieren. Mit dem neuen Angebot sollen sie Internet-Seiten von Medien und berufliche Bildungsangebote nutzen dürfen. Das System ermöglicht etwa, digitale Anträge zu stellen, Online-Spiele zu nutzen und auf bestimmte Webseiten zuzugreifen, wie den Verbund Öffentlicher Bibliotheken Berlins oder das Stadtportal Berlin.
Verlinkungen auf nicht-zulässige Seiten sind den Angaben nach abgeschaltet – darunter fallen auch Social-Media-Plattformen. Facebook und Instagram sind für Knackis also tabu. Bestimmte Dienste sowie die Bereitstellung der Geräte und deren Instandhaltung sind nach Angaben der Justizverwaltung kostenlos. Kostenpflichtig sind hingegen Angebote wie Videotelefonie.
Knackis können das Internet für Straftaten missbrauchen
Dass Knackis nur begrenzten Zugang zum Internet haben, ist klar, denn sie können das Internet vielfältig missbrauchen. So können Häftlinge das Internet nutzen, um illegale Aktivitäten wie Cyberkriminalität, Identitätsdiebstahl, Online-Betrug oder Verkauf von illegalen Waren und Dienstleistungen durchzuführen.
Knackis können das Internet auch nutzen, um mit Personen außerhalb des Gefängnisses zu kommunizieren, etwa um Schmuggel von Drogen, Waffen, Handys oder anderen verbotenen Gegenständen zu organisieren. Darüber hinaus könnten Häftlinge Hassreden oder extremistische Ansichten verbreiten, andere Personen online belästigen, bedrohen oder mobben.
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Außerdem könnten Knackis das Internet nutzen, um Anleitungen für terroristische Aktivitäten oder andere kriminelle Handlungen zu verbreiten, die die öffentliche Sicherheit gefährden können.
Es gibt also viele Möglichkeiten, wie Häftlinge das Internet missbrauchen können, und Gefängnisbehörden in Berlin müssen sorgfältig überwachen, wie und wann Knackis Zugang zum Internet haben, um die Sicherheit im Gefängnis und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.