Die Berliner Behörden greifen hart durch! Ein Palästinenser, der schon als Baby nach Deutschland gekommen war, wurde kürzlich offiziell eingebürgert. Doch seinen deutschen Pass muss Abdallah direkt wieder abgeben – weil er der Terrormiliz Hamas gehuldigt hat.
Einbürgerung eines Palästinensers wird rückgängig gemacht
Was für ein Timing! Nur einen Tag, nachdem die Einbürgerung eines Palästinensers namens Abdallah vollzogen war, hat er sie verspielt: Der Wahl-Berliner postete via Instagram ein Foto von zwei Kämpfern der Hamas mit einer Palästina-Flagge und schrieb dazu: „Heros of Palestine“ (Palästinas Helden).
Wegen dieser öffentlichen Huldigung der Terrormiliz verliert der junge Mann, der schon als Baby nach Deutschland gekommen war, die deutsche Staatsangehörigkeit schon wieder, wie BILD berichtet. Das Landesamt für Einwanderung (LEA) hat diesen Fall geprüft und beschlossen, dass Abdallahs Einbürgerung nun offiziell rückgängig gemacht werden soll.
Denn vor jeder Einbürgerung wird nach dem Staatsangehörigkeitsgesetzes gründlich geprüft, ob ein Antragsteller vorbestraft ist und er sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und dem Schutz jüdischen Lebens bekennt. Die Berliner Behörden haben den Instagram-Post des Palästinensers daher als Falschaussage gewertet.
Der Pass wird wieder eingezogen: Wie oft passiert das in Deutschland?
Was bedeutet das für den Palästinenser? Er erhält in den kommenden Tagen einen Rücknahmebescheid, dass sein deutscher Pass wieder eingezogen wird. Dann hat er vier Wochen Zeit, mithilfe eines Anwalts Widerspruch einzulegen. Staatenlos werde Abdallah dann trotzdem nicht sein.
Die Einbürgerung kann in Deutschland zurückgenommen werden, wenn sie durch arglistige Täuschung, Drohung, Bestechung oder durch vorsätzlich falsche oder unvollständige Angaben erschlichen wurde, wie das Bundesministerium des Innern (BMI) erklärt.
Auch wenn sich später herausstellt, dass der Nachweis für den Erwerb der Staatsangehörigkeit fehlerhaft war oder die Person sich nicht tatsächlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt hat – so wie im Fall Abdallah – kann dies zu einer Rücknahme führen.