Ein Pfleger betreut auf der Intensivstation eines Krankenhauses einen Corona-Patienten. dpa 

Berlins Kliniken sind mit Covid-Patienten voll belegt, doch die Finanzierung sei nicht mehr sichergestellt, kritisiert Caritas-Präsidentin Ulrike Kostka.

Drei von insgesamt 52 Krankenhäusern gehören in Berlin zur Caritas, ein weiteres befindet sich in Brandenburg. Besonders die Caritas-Klinik Dominikus in Reinickendorf sowie die Caritas-Klinik Maria Heimsuchung in Pankow versorgen Covid-Patienten, ohne vom Rettungsschirm umfasst zu sein. Dies bringe die Häuser in eine schwierige Lage und sei auf Dauer existenzbedrohend, sagt die Caritas-Direktorin für Berlin und Brandenburg, Ulrike Kostka. „Einige Monate können sie noch durchhalten, dann wird es eng.“ Dann könnten auch Arbeitsplätze gefährdet sein.

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Krankenhäuser kämpften regelrecht darum, ihren Betrieb aufrechtzuhalten, so die Caritas-Chefin. Hinzu käme, dass ihre Finanzierung für 2021 nicht mehr sichergestellt sei. Die Häuser müssten ihre planbaren Eingriffe und Behandlungen zurückfahren, um für die Versorgung von COVID-19-Patienten und für Notfälle zur Verfügung zu stehen. Dadurch gingen die Einnahmen drastisch zurück. Ulrike Kostka: „Der Druck erhöht sich immer mehr, da das Pflegepersonal knapp ist und durch Erkrankungen und Quarantäne weiteres Personal weg bricht.“

Hintergrund ist, dass Kliniken wie auch das Dominikus in Reinickendorf sowie die Klinik Maria Heimsuchung in Pankow nicht vom zweiten Rettungsschirm der Bundesregierung profitieren.

Beim ersten Lockdown fielen alle Krankenhäuser unter den Rettungsschirm der Bundesregierung und es gab für alle Krankenhäuser Freihaltepauschalen und Kompensationen. Ulrike Kostka: „Das ist jetzt geändert worden, weil die Politik meinte, dass die Gelder zu üppig geflossen seien und die Krankenhäuser davon profitiert hätten. Deswegen hat man den zweiten Rettungsschirm, der ab November gilt, sehr stark beschränkt.“

Die Krankenhäuser müssen sich auf die Patientenversorgung konzentrieren können und dürfen nicht in finanzielle Schieflage geraten.

Ulrike Kostka 

Kostka fordert: „Die Krankenhäuser müssen sich auf die Patientenversorgung konzentrieren können und dürfen nicht in finanzielle Schieflage geraten.“ Vom Land Berlin will sie alle Krankenhäuser, die COVID-19-Patienten behandeln, berücksichtigt wissen. „Der Rettungsschirm darf nicht nur an den Intensivkapazitäten und Notfallstufen festgemacht werden. Das ist ungerecht und gefährdet die Gesundheitsversorgung insgesamt. Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter in den Krankenhäusern Leben retten und dann im Frühjahr Krankenhäuser um ihre Existenz bangen müssen.“ Krank mache nicht nur das Virus, sondern auch das System. Betroffen davon ist nicht nur die Caritas - auch andere Betreiber von Krankenhäusern. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft forderte jüngst vom Bund, dass die Versorgung sichergestellt sein müsse. Die finanzielle Lage vieler Kliniken ist seit langem katastrophal, kritisierte im September ebenso der Bundesrechnungshof. 40 Prozent verzeichneten bereits vor Corona bundesweit Verlust.

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Hinzu komme, so Kostka, dass bei den kommunalen Krankenhäusern die Verluste durch Steuergelder ausgeglichen werden würden - bei gemeinnützigen Krankenhäuser wie denen der Caritas aber nicht.

Zurzeit fallen unter die Notfallversorgungsstufe 2 in Berlin nur wenige Häuser, etwa das Sana Klinikum in Lichtenberg. Dafür müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Ulrike Kostka folgert: „Der Rettungsschirm darf nicht nur an den Intensivkapazitäten und Notfallstufen festgemacht werden. Das ist ungerecht und gefährdet die Gesundheitsversorgung insgesamt. Dadurch werden viele Krankenhäuser benachteiligt, die einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung von Corona-Patienten leisten. Allein in Berlin liegen 70 Prozent der COVID-19-Patienten auf Normalstationen.“

In den Krankenhäusern Maria Heimsuchung und Dominikus gebe es zum Beispiel viele Covidpatienten – auf der Intenstivstation und den Normalstationen. Allein die Intensivstationen haben jeweils etwa 30 Betten.

Ulrike Kostka möchte sich nun an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wenden. „Ich fordere von ihm, alle Krankenhäuser, die Covid-19-Patienten behandeln, finanziell auch auszustatten. Damit sie Handlungssicherheit bekommen, um sich ganz auf die Versorgung konzentrieren zu können.“