In diesem Brandenburger Möbelhaus können sich Kunden und Kundinnen testen lassen. In Potsdam darf nun aber auch ohne Test und Termin geshoppt werden. Foto: dpa/Stache

Mehr Freiheiten für Geimpfte in Berlin

Menschen in Berlin, die schon zweimal gegen Corona geimpft wurden, sollen bald etwas mehr Freiheiten bekommen. Sie werden künftig wie solche mit einem negativen Test behandelt, wie der Senat am Dienstag beschloss. Damit dürfen sie ohne vorherigen Corona-Test auch abseits des Lebensmittelhandels Einkaufen gehen, einen Friseur- oder Kosmetiksalon, ein Museum oder eine Ausstellung besuchen. Gelten soll das 15 Tage nach der Zweitimpfung. Als Nachweis gilt der Impfpass. Anders als für Geimpfte gilt die neue Regel nicht für Menschen, die bereits an Corona erkrankt waren und als genesen gelten.

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Debatten über eine komplette Rückkehr zur Normalität für geimpfte Menschen hält Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci angesichts der angespannten Corona-Lage derzeit nicht für angezeigt. Es mache absolut Sinn, im Falle eines vollständigen Impfschutzes auf einen negativen Schnelltest zu verzichten, twitterte die SPD-Politikerin. Denn laut Robert Koch-Institut sei das Übertragungsrisiko bei vollständig Geimpften geringer. „Ich warne jedoch vor der verfrühten Diskussion von Privilegien“, so Kalayci. „Erst mit einem relevanten Impfschutz der Bevölkerung und dem Überwinden der 3. Welle kann ein Stück Normalität für Geimpfte in Aussicht gestellt werden“, fuhr sie fort. Wann genau Licht am Ende des Tunnels zu sehen sei, hänge von der schnelleren Verfügbarkeit von Impfstoffen ab.

Geänderte Corona-Verordnung in Berlin: Maskenpflicht und Testpflicht

Beschlossen wurden weitere kleinere Anpassungen der Berliner Corona-Verordnung. So gilt die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken künftig erst ab 14 Jahren. Für Kinder zwischen 6 und 14 Jahren reicht eine normale OP-Maske, wie Senatssprecherin Melanie Reinsch mitteilte. Kunden von Fahrschulen müssen künftig außerdem ein negatives Testergebnis vorlegen, wenn sie zur Fahrstunde kommen. Generell gilt: Überall da, wo ein negatives Testergebnis vorgeschrieben ist, sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr ausgenommen. Das war bisher in der Ordnung nicht geregelt.

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Die Verordnung erlaubt Kindern Sport im Freien in festen Gruppen von maximal 20 anwesenden Personen plus einer betreuenden Person. Bisher galt für die Kinder ein Höchstalter von 12 Jahren, künftig sind es 14 Jahre. Die neuen Regelungen treten voraussichtlich am Wochenende in Kraft. 

Der Senat verlängert erneut den Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Bisher war die aktuelle, am 2. April in Kraft getretene Verordnung zur Pandemiebekämpfung bis einschließlich Sonntag (18.4.) befristet. Nunmehr soll sie bis zu drei Wochen länger greifen.

Kontaktbeschränkungen, Shopping und Gastronomie

Damit werden zum Beispiel auch Kontaktbeschränkungen verlängert: Im Freien dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten plus Kinder bis 14 Jahren treffen. Nachts ist der Aufenthalt im Freien nur allein oder zu zweit gestattet - auch hier werden Kinder nicht mitgezählt. Beim Einkaufen in Geschäften gelten Beschränkungen, Restaurants bleiben geschlossen, Hotelübernachtungen sind untersagt.

Allerdings dürften diese Regeln nicht mehr allzu lange gelten: Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag Änderungen am Infektionsschutzgesetz mit dem Ziel, die Corona-Regeln in Deutschland zu vereinheitlichen und eine bundesweit verbindliche Notbremse für Regionen einzuziehen, in denen die Inzidenz bei 100 Infizierten pro 100 000 binnen einer Woche oder höher liegt. In Berlin ist das derzeit der Fall.

Notbremse und nächtliche Ausgangssperre

Sollte die Notbremse in der Hauptstadt zum Tragen kommen, müssten sich die Berlinerinnen und Berliner nicht nur auf die erneute Schließung vieler derzeit geöffneter Geschäfte einstellen, sondern auf nächtliche Ausgangssperren. So soll von 21.00 bis 5.00 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder eines dazugehörigen Gartens im Grundsatz nicht mehr erlaubt sein, es soll aber Ausnahmen geben.

Noch in dieser Woche will der Senat zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dabei wird es vor allem um die Frage gehen, wie sich die auf Bundesebene geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes in Berlin umsetzen lassen. Ein Termin für die Sitzung ist noch offen.

In Potsdam öffnet Einzelhandel - auch Museen und Ausstellungen auf

In der Landeshauptstadt Potsdam öffnet am Mittwoch wieder der Einzelhandel. Auch Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive und öffentliche Bibliotheken dürfen in der Corona-Krise öffnen. Weil Potsdam drei Tage unter der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 lag, hatte die Stadt die sogenannte „Notbremse“ mit seit Ende März geltenden Schutzmaßnahmen wieder aufgehoben.

Auf eine verpflichtende Festlegung von Corona-Tests vor dem Einkaufen verzichtet die Stadt demnach, da in zwei Nachbarlandkreisen derzeit Einkäufe ohne aktuellen Schnelltest möglich seien. Stattdessen wirbt der Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) für regelmäßiges Testen, etwa in Testzentren oder Apotheken.

Zudem sind ab Mittwoch der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum sowie private Feiern Angehörigen des eigenen Haushalts mit Personen aus einem weiteren Haushalt erlaubt - aber höchstens zu fünft. Kinder bis zu 14 Jahre zählen in dieser Rechnung nicht mit. Sport treiben ist ebenfalls erlaubt - auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel für dokumentierte Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Auch kontaktfreier Sport unter freiem Himmel mit bis zu zehn Personen, die dokumentiert sind, kann stattfinden.