Corona-Verstöße: Bezirk nimmt fast 40.000 Euro ein

Laut Bezirksamt wurden in Friedrichshain-Kreuzberg bisher mehr als 700 Bußgeldbescheide erlassen.

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat aus Bußgeld- und Verwarnungsgeldverfahren in Folge von Verstößen gegen die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung bisher 38.316 Euro eingenommen. Das teilte das Amt am Freitag mit.

Insgesamt wurden demnach 715 Bußgeldbescheide erlassen. Davon sind 244 bereits vollständig bezahlt, weitere 48 werden in Raten beglichen. Es gebe 66 Einsprüche gegen Bescheide. 242 seien bereits rechtskräftig, aber noch nicht bezahlt und 115 noch nicht rechtskräftig, da sie erst vor Kurzem erlassen wurden. In zusätzlichen 163 Fällen sind laut Amt zudem Bußgeldverfahren eingeleitet worden, jedoch noch kein Bescheide erlassen. Hinzu kommen 14 rechtskräftige Verwarnungsgeldverfahren.

„Vor dem Hintergrund stark steigender Infektionszahlen fordert das Bezirksamt Gewerbetreibende und alle Bewohnerinnen und Bewohner auf, die geltende Verordnung und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern“, so der Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport, Andy Hehmke (SPD).

Das Ordnungsamt werde seine Kontrollen in den kommenden Wochen weiterführen und verstärkt gezielte Einsätze zusammen mit der Polizei durchführen, sagte Hehmke weiter.