Berliner Senat schließt ab sofort Clubs, Kneipen, Bordelle, Betrieb in Fitnessstudios

Nach massiver Kritik schließt der Berliner Senat Clubs, Kneipen und Bars nun doch schon ab dem heutigen Sonnabend – und nicht wie am Freitag noch geplant ab Dienstag. Auch Kinos, Bordelle und Spielhallen sollen mit sofortiger Wirkung geschlossen bleiben. Veranstaltungen - auch private Treffen - ab einer Größe von 50 Personen sind ab sofort untersagt. Ebenso wird der Sportbetrieb auf Anlagen, in Schwimmbädern und Fitnessstudios verboten.

Die Maßnahmen teilte der rot-rot-grüne Senat am Samstag um 17.34 Uhr in einer „Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin“ auf der städtischen Homepage mit. Zuvor hatte der Tagesspiegel über den Senatsbeschluss berichtet. Gaststätten „im Sinne des Gaststättengesetzes“ dürfen demnach geöffnet bleiben, wenn „die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist“.

Müller wollte ursprünglich bis Dienstag warten – scharfe Kritik

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte noch am späten Freitagnachmittag im Roten Rathaus verkündet, dass der Senat erst ab Dienstag die Hunderten Clubs, Bars und Kneipen in Berlin schließen wolle. Die Begründung: Man brauche einen „bestimmten rechtlichen Rahmen“, den der Senat am Dienstag mit einem Beschluss schaffen wolle. Bis dahin appelliere er an die Vernunft von Betreibern und Besuchern. Auch von den Grünen im Senat war Freitagabend zu hören: Der Beschluss sei so weitreichend und komplex, man brauche Zeit, um Rechtssicherheit zu schaffen.

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Für diesen Beschluss wurde der Senat rasch scharf kritisiert: FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja twitterte am Freitagabend: „Das ist verantwortungslos. Wir müssen Zeit gewinnen, jeder Tag zählt.“ Die Schließungen hätten mit sofortiger Wirkung beschlossen werden müssen. Mehrere Nutzer berichteten in der Freitagnacht in sozialen Medien von vollen Kneipen und Bars in ihren Wohnstraßen und forderten den Shutdown. Viele Clubs ließen ihre Türen bereits am Freitag auf eigene Verantwortung geschlossen.

Jetzt also schafft der Senat den rechtlichen Rahmen doch schon früher – und verhindert so zumindest eine weitere Party- und Ausgehnacht in Berlin. „Uns ist bewusst, dass einige Maßnahmen für viele Menschen teils große Einschränkungen bedeuten“, sagte Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen der Berliner Zeitung. Doch sie seien wichtig, um Bürger, insbesondere ältere und vorerkrankte, zu schützen – und Leben zu retten. „Eine gewissenhafte Politik kann diese Verantwortung nicht einzelnen Bürgerinnen und Bürgern überlassen.“

Viele Corona-Infizierte stecken sich in Clubs an

Kneipen und besonders Club gelten als natürliche Wohlfühlzone für das Corona-Virus, das per Tröpfcheninfektion übertragen wird. Viele Menschen pferchen sich auf engen Raum, kommen sich nah, die Belüftung auf den Tanzflächen ist oft schlecht. Auch in Kneipen und Bars wird der empfohlene Abstand von einem Meter zum Nebenmann oft nicht eingehalten.

Welche Folgen das für die Infektionsrate haben kann, zeigt eine Recherche des RBB vom Dienstag: Da waren in Berlin erst 48 Covid-19-Erkrankte bestätigte – und bei rund der Hälfte von ihnen, 26 Personen, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie sich in zwei Clubs infiziert haben.