Corona: Abgeordnetenhaus trifft sich zu Sondersitzung

Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt am Donnerstag (10 Uhr) zu einer Sondersitzung wegen der Corona-Pandemie zusammen (Zum Livestream). Im Plenum wollen die Abgeordneten über die aktuelle Situation und zahlreiche Aspekte im Zusammenhang mit der Seuche diskutieren.

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Dazu zählen die Impfkampagne, die angespannte Lage auf den Intensivstationen sowie die Situation an den Schulen und in der Wirtschaft. Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird das Wort ergreifen. Rot-Rot-Grün hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht: Mit diesem soll die Bundesregierung aufgefordert werden, die Impfstoffproduktion hochzufahren und Schnelltests für alle zu ermöglichen.

Am Mittwoch hatte der Senat den seit 16. Dezember geltenden Lockdown mit der Schließung vieler Geschäfte, Schulen oder Kitas um drei Wochen bis 31. Januar verlängert. Die Kontaktbeschränkungen für private Treffen wurden noch einmal verschärft. Ab Sonntag sind solche Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Ist diese Person alleinerziehend, werden deren Kinder nicht mitgezählt, dürfen also noch dazukommen.

Ziel der Maßnahmen ist es, Kontakte zwischen Menschen und damit Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden.