Saufen verboten
Zu viele Suff-Vorfälle! Cottbus führt Alkoholverbotszone ein
In der Cottbuser Innenstadt gab es zuletzt so viele Vorfälle durch Betrunkene, dass jetzt eine neue Alkoholverbotszone ausgerufen wurde.
Cottbus hat ein Alkoholproblem – oder zumindest ein Problem mit Betrunkenen! In den vergangenen Monaten gab es in der Innenstadt so viele Vorfälle in Verbindung mit Alkohol, dass Cottbus jetzt handeln muss. Die Lösung: eine trockene Zone.
Alkoholverbot in der Cottbuser Stadtpromenade
Wie die Stadt jetzt bekannt gegeben hat, wird in Cottbus eine weitere Alkoholverbotszone eingerichtet: Ab Dienstag ist in der Stadtpromenade das Trinken tagsüber verboten! Betroffen ist der Bereich zwischen dem Berliner Platz und der Karl-Liebknecht-Straße. Auch der Platz rund um den Stadtbrunnen gehört mit dazu. Das Verbot gilt bis 31. Oktober – und zwar täglich von 10 bis 21 Uhr.
Wer sich nicht an das Verbot hält, muss mit Konsequenzen rechnen: „Entsprechend des Brandenburgischen Polizeigesetzes können Platzverweise und Aufenthaltsverbote ausgesprochen werden. Zuwiderhandlungen gegen diese Verfügung können mit einem Bußgeld bis zu 1.000 Euro geahndet werden“, heißt es in der Mitteilung der Stadt.
Grund für das Verbot sind Pöbeleien, Verletzungen und Belästigungen
Doch wie schlimm ist die Lage in der Cottbuser Innenstadt? Wieso ist ein Alkoholverbot nötig? In der Verfügung heißt es: „Infolge übermäßigen Alkoholgenusses sank [...] die Hemmschwelle, massive Störungen durch trunkenheitsbedingtes Verhalten sowie Anpöbeln von Passanten, Sachbeschädigungen und Körperverletzungsdelikten der einzelnen Gruppen untereinander oder gegenüber unbeteiligten Dritten waren die Folge.“
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Seit Juni 2023 habe es viele Beschwerden wegen der Vorfälle gegeben. Dabei sei es auch um „Schreien, öffentliches Urinieren, Koten und Erbrechen auf die Straße und Wege, unkontrollierte Abfallentsorgung“ auf der Straße und in Parkanlagen gegangen. Die Rede ist auch von Straftaten, wie Beleidigungen und auch sexuellen Belästigungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen.
Cottbus hat bereits eine andere Alkoholverbotszone
Ein ähnliches Verbot gibt es bereits für den Cottbuser Schillerplatz hinter dem Staatstheater. Dort ist seit Anfang Juli der Alkoholkonsum im Zeitraum zwischen 18 und 5 Uhr verboten. Zuvor gab es in dem Bereich bereits ein ganztägiges Verbot, das aber gelockert werden konnte. Zur Begründung hieß es im Juli, dass die zuständige Polizeiinspektion, aber auch Sozialarbeiter des Humanistischen Jugendwerkes berichtet hätten, dass sich die Sicherheitslage am Schillerplatz verbessert habe. Das hätten auch Anwohner bestätigt.
Am Schillerplatz scheint die Maßnahme also ein bisschen geholfen zu haben! Bleibt zu hoffen, dass für die Stadtpromenade das Gleiche gilt...
Gibt es in Berlin Alkoholverbotszonen?
Alkoholverbotszonen sind eine seltene Maßnahme in Deutschland, die gut begründet werden muss. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht die Allgemeine Handlungsfreiheit – vorausgesetzt natürlich, man ist per Gesetz alt genug. Wenn es aber beispielsweise Häufungen von Vorfällen – wie jüngst in Cottbus – gegeben hat, können die trockenen Zonen eingeführt werden, wenn auch meistens nur zeitlich begrenzt. Das kam auch in Berlin schon häufig vor.
Aktuell gibt es in der Hauptstadt zwar keine Alkoholverbotszonen, doch auf sämtlichen Spielplätzen der Stadt gilt ein strenges Alkoholverbot. Auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln Berlins ist der Konsum eigentlich untersagt – obwohl sich viele nicht daran halten. Zusätzlich werden immer mal wieder Verbote in Parks und Grünanlagen ausgesprochen, wenn der nächtliche Alkoholkonsum überhandnimmt.