Brandenburg: Temposünder bringen dem Land 50 Millionen Euro

Die Polizei des Bundeslands registrierte im vergangenen Jahr 1,69 Millionen Temposünden. Geahndet wurden auch Rotlicht- und Gurtpflicht-Verstöße.

Temposünder haben Brandenburg im vergangenen Jahr hohe Einnahmen beschert. Allein an den Landeshaushalt wurden 49,8 Millionen Euro an Buß- und Verwarngeldern überwiesen, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mitteilte. Das waren rund 674.000 Euro mehr als 2018. In den Zahlen nicht enthalten sind die Einnahmen der Kommunen.

Den Angaben zufolge registrierte die Polizei in Brandenburg im vergangenen Jahr 1,69 Millionen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Das waren rund 135.000 weniger als 2018. Geahndet wurden auch Rotlichtverstöße und die Verletzung der Gurtpflicht. Die höheren Einnahmen sind vor allem darauf zurückzuführen, dass mehr Bußgeldbescheide für zu schnelles Fahren verhängt wurden, während die Zahl der Verwarngelder abnahm.

Mehr aktuelle Nachrichten und Geschichten aus dem Ressort Berlin finden Sie hier >>

Auch in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden ging die Zahl der Raser im Jahresvergleich von 1,02 Millionen auf 958.000 zurück. Seit 2014 hatten die Geschwindigkeitsüberschreitungen in jedem Jahr zugenommen.

Über die Höhe der kommunalen Einnahmen durch Buß- und Verwarngelder lagen dem Ministerium eigenen Angaben zufolge keine Zahlen vor. Bei den knapp 960.000 gemessenen Tempoüberschreitungen in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden dürfte es ein erheblicher Millionenbetrag sein. Allein Potsdam erzielte nach Angaben der Stadtverwaltung im vergangenen Jahr Einnahmen in Höhe von 1,7 Millionen Euro.

Lesen Sie auch: Brandenburg: Großeinsatz gegen internationalen Autodiebstahl

Die Polizei Brandenburgs verfügt über 26 Messsysteme für die Geschwindigkeitsüberwachung, die Kommunen besitzen insgesamt 205 Anlagen. Die meisten Tempovergehen ereigneten sich in Cottbus mit 71.548 Fällen, gefolgt von Potsdam (70.629) und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark (68.623).

Bei der Zentralen Bußgeldstelle der Polizei gingen im vergangenen Jahr rund 17.000 Einsprüche gegen verhängte Buß- und Verwarngelder ein. Etwa 9500 Einsprüche wurden laut Ministerium von Autofahrern zurückgenommen, 5000 landeten vor Gericht. In 1700 Fällen nahm die Bußgeldstelle ihre Bescheide zurück, 800 Einsprüche verwarf die Behörde, da sie nicht ausreichend begründet wurden.