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Berliner SPD sagt ihren Parteitag ab
Am Sonnabend sollten Franziska Giffey und Raed Saleh zur neuen SPD-Landesspitze gewählt werden. Doch aufgrund der neuen Corona-Regeln fällt der Parteitag aus.
DAVIDS/Sven Darmer
Die Berliner SPD hat ihren für Sonnabend geplanten Parteitag abgesagt. Dies berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) unter Berufung auf Parteikreise.
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Grund für die Absage sind die neuen, verschärften Corona-Schutzmaßnahmen. Einen Nachholtermin gibt es noch nicht.
Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Chef Michael Müller (SPD) hatte bereits am Mittwoch angekündigt, dass er den Landesvorstand der Partei zu einer Telefonschalte einladen will. „Wir werden darüber beraten, ob und wie der Parteitag stattfinden kann“, hatte Müller gesagt.
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Auf dem Parteitag in einem Neuköllner Hotel wollte die Berliner SPD eigentlich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. 280 Delegierte waren eingeladen.
Der Berliner Grünen hatten ihre Landesdelegiertenversammlung am Mittwoch noch durchgeführt. Die Vorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf wurden wiedergewählt.
Am Donnerstag sagten auch die Brandenburger Sozialdemokraten ihren für den 7. November geplanten Landesparteitag ab. Die Entscheidung sei schwergefallen, da die SPD Brandenburg richtungsweisende Anträge beraten und einen neuen Landesvorstand wählen wollte, teilte SPD-Generalsekretär Erik Stohn mit. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. Als Forum und Möglichkeit für den Austausch für die Basis gebe es am 7. November eine Videokonferenz.