Berliner SPD: Gespräche zu neuer Regierung ab Freitag

Die Sozialdemokraten könnten die bisherige Koalition weiterführen oder neue Konstellationen probieren.

Die Berliner SPD-Spitze hält sich weiter offen, mit wem sie eine neue Landesregierung bilden will. Ende der Woche soll es erste Gespräche geben. „Wir fangen am Freitag mit den Grünen an. Und dann mit den Linken. Also mit den bisherigen Koalitionspartnern“, sagte Co-Parteichef Raed Saleh am Dienstag im rbb-Inforadio. Dann sollen FDP und CDU folgen. „Es ist eine Frage des Respekts, dass wir mit allen demokratischen Parteien reden.“

„Wir werden abwarten, was die Gespräche ergeben“, sagte Saleh. Er halte nichts von Farbenspielen, es gehe um Inhalte. „ Und ich sage ganz deutlich: Wir haben in den letzten Jahren gute Politik gemacht. Wir haben jetzt aber Sondierungen für die neue Legislatur. Und da werden wir schauen, wie die Gespräche laufen.“

SPD-Kreisverbände fordern Rot-Rot-Grün

Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist offen, welche Regierung die Hauptstadt bekommt. Das vorläufige amtliche Endergebnis lässt mehrere Möglichkeiten zu, eine ist die Fortsetzung der bisherigen Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Aber auch andere Dreierbündnisse etwa aus SPD, CDU und FDP sind denkbar.

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Laut einem rbb-Bericht werden in einigen Berliner SPD-Kreisverbänden Forderungen laut, die bisherige Koalition fortzusetzen. Darauf angesprochen, sagte Saleh: Dass Kreise redeten, sei normal und gehöre in einer lebendigen Partei dazu. Er glaube, es hätten sich jetzt zwei oder drei Kreise positioniert. „Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam einen Vorschlag unterbreitet.“