Auf Berlins Dächern sollen wieder Sirenen installiert werden. Imago/Schreiber

Bei größeren Schadensereignissen und Katastrophen sollen die Berliner wieder mit Sirenen gewarnt werden. Als der Kalte Krieg vorbei war, wurden die Sirenen in den frühen 90er Jahren von den Dächern abmontiert. Katastrophenschutz-Experten kritisieren dies seit langem.

Derzeit warnen die Behörden über verschiedene Kanäle, etwa über die App „Katwarn“ oder soziale Medien wie Twitter. „Berlin soll wieder Sirenen bekommen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD).

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Sirenen seien in einer Katastrophenlage kein Allheilmittel, so Akmann. „Jedoch können sie eine gute Ergänzung sein. Ein Sirenenalarm bietet einen guten Weckeffekt, beinhaltet aber keine zielgerichteten Informationen zu der Art der Gefahr. Schon im nächsten Schritt muss es Informationen zur Gefahrenlage und entsprechenden Handlungsempfehlungen geben.“

Vor einem Jahr hatte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zu einem Warntag aufgerufen – das Ergebnis war desaströs. Der Alarm erreichte die Apps auf den Smartphones der Bürger erst mit einer halbstündigen Verspätung.

Der Bund stellt Berlin 4,5 Millionen Euro für Sirenen zur Verfügung

Wegen dieser Erfahrungen setzte der Bund ein Förderprogramm für Sirenen auf. Dem Land Berlin stellt der Bund daraus 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag deckt laut Akmann den Bedarf für Planung, Umsetzung und Folgekosten eines Sirenensystems bei weitem nicht ab. Er forderte, dass sich der Bund „noch stärker einbringt“ – in Hinblick auf die Hauptstadtfunktion Berlins. Zudem solle die Sirenentechnik zentral beschafft werden und nicht durch jedes einzelne Bundesland.

Einen Fortschritt gibt es inzwischen bei der Warnung der Bevölkerung per SMS. In der vergangenen Woche beschloss der Bundestag eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, dass mit Hilfe der Cell Broadcast-Technologie alle Mobilfunktelefone, die in einer Mobilfunkzelle eingebucht sind, eine Warnung per Textnachricht durch das BBK erhalten.

Die dafür erforderliche Datenbandbreite ist gering. Das ermöglicht die Ausstrahlung von Warnungen aus Mobilfunkzellen auch dann, wenn ein Gespräch oder die für die App-Nutzung notwendige Datenverbindung nicht mehr möglich ist. Die Versanddauer ist erheblich kürzer als bei SMS-Diensten, da eine individuelle Adressierung nicht notwendig ist.

Eine Erfassung personenbezogener Daten soll nicht stattfinden. Die Warnung wird in der Funkzelle ausgesendet und von allen empfangsbereiten Endgeräten auch ohne aktive Datenverbindung angezeigt.

Dass der Katastrophenschutz in Deutschland neu aufgestellt werden muss, wurde spätestens bei der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in diesem Sommer deutlich. Die Bevölkerung wurde zu spät beziehungsweise unzureichend gewarnt. Auch dieser Umstand sorgte dafür, dass die Bundesregierung kurzfristig beschloss, Cell Bradcast einzuführen. Das System ist in anderen Ländern längst etabliert. Dagegen hatte die Bundesregierung bislang vor allem auf Warnungen per App gesetzt.

Neues Gesetzt schreibt jährliche Übungen von Behörden und Hilfsorganisationen vor

Bereits im Februar 2019 gab es lang anhaltenden Stromausfall in Berlin-Köpenick. Mehr als 30.000 Haushalte saßen bis zu 31 Stunden im Dunkeln. Das Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verschickte über seine Warnapp NINA den Tipp, dass die vom Stromausfall Betroffenen Radio und Fernseher einschalten sollten.

Nach diesem Stromausfall seien die Strukturen des Katastrophenschutzes in Berlin verbessert worden, sagt Torsten Akmann, der auf das kürzlich beschlossene Katastrophenschutzgesetz verweist. Dieses regelt jetzt die Kommandostrukturen und schreibt unter anderem jährliche Übungen von Behörden und Hilfsorganisationen vor.

Innenverwaltung und Bezirke sind derzeit auch dabei, mit Notstrom versorgte sogenannte „Katastrophenschutz-Leuchttürme“ einzurichten. Das sind in Krisenlagen wie einem Stromausfall Anlaufstellen für die Bürger. Dort werden Informationen, aber auch Lademöglichkeiten für Telefone zur Verfügung gestellt.

Bund und Länder planen derweil die Einrichtung eines gemeinsamen Kompetenzzentrums, um sich besser zu koordinieren – ähnlich wie im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum. Akmann: „Die Erfahrungen aus der Flutkatastrophe und der Corona-Pandemie zeigen, dass abgestimmtes Handeln und der Bedarf einer bundesweiten Koordinierung sehr groß ist.“