Berlin: Hier stehen die Schrottautos ohne Kennzeichen
In Berlin stehen vielerorts vergessene Autos ohne Nummernschilder herum. Dem Berliner Kurier liegt eine Liste vor, die zeigt, wo solche Pkw abgestellt wurden.
Einheimische kennen das Phänomen: Alte Autos stehen ohne Nummernschild auf den Straßen Berlins oder in der Landschaft herum und niemand interessiert sich mehr für sie. Der Fahrzeughalter, der das Auto vorher gefahren hat, versucht mit Entfernen der Kennzeichen seine Spuren zu verwischen und so sein Gefährt problemlos zu entsorgen. Nach dem Motto: Irgendeiner kümmert sich dann schon.
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Die Innenverwaltung hat nun nach einer FDP-Anfrage eine Liste veröffentlicht, die zeigt, in welchen Bezirken überall Schrottautos stehen. Die meisten Fälle gibt es demnach in Mitte und Neukölln. Aber auch in Lichtenberg und Spandau finden sich welche. Die Liste liegt dem Berliner Kurier exklusiv vor.
Ordnungsamt und Polizei sind Fahrzeuge in Mitte in der Bastianstraße, Böttgerstraße, Koloniestraße, Holzstraße, Bachstraße, Quitzowstraße und in der Ellen-Epstein-Straße bekannt. In Neukölln wurden im Industriegebiet zwischen Grenzallee, Neuköllnischer Allee und dem Britzer Verbindungskanal sowie im Bereich rund um das Kiehlufer und die Dieselstraße Schrottautos ohne Kennzeichen entdeckt.
Senat: Ordnungsämter zuständig
In Spandau sind in der Mertensstraße, Altonaer Straße und Am Juliusturm Schrottautos bekannt. In Tempelhof-Schöneberg werden die Standorte Teilestraße, Rohdestraße, Komturstraße und Sachsenhauser Straße genannt. Für Lichtenberg nennen Ordnungsamt und Polizei die Josef-Orlopp-Straße und die Wartenbergstraße. Für die übrigen sieben Bezirke nennt die Innenverwaltung keine Standorte.
Wer ist aber für diese Fahrzeuge zuständig? Der Senat teilt mit, dass das Abstellen ohne Kennzeichen eine Ordnungswidrigkeit darstellt, und verweist mit Blick auf die Zuständigkeit an die Ordnungsämter der Bezirke. Der Senat teilt dazu wörtlich mit: „Der Allgemeine Ordnungsdienst (AOD) des Ordnungsamtes fordert mit Hilfe des sogenannten ‚Gelbpunkts‘ den Fahrzeughalter zur Entfernung des Fahrzeuges auf.“ Wird das Fahrzeug nicht innerhalb einer bestimmten Frist entfernt, übernimmt das Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben und entsorgt das Auto.
Der FDP-Abgeordnete Holger Krestel hatte die Anfrage an die Innenverwaltung gestellt. Er sagt dem Berliner Kurier: „Ich fordere von den Behörden, auch hier das Straßenverkehrsrecht durchzusetzen.“ Während jeder Falschparker von Rot-Rot-Grün mit Härte verfolgt werde, könnten Einzelne in bestimmten Straßen Berlins öffentliche Verkehrsflächen für eine Art Lagerhaltung nutzen, kritisiert der Politiker.