Berliner FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja sagt: Franziska Giffey hat als Regierende nichts mehr zu melden
Er sei angetreten, um einen Richtungswechsel mit zu unterstützen, einen Aufbruch möglich zu machen. Und die Entscheidung wurde jetzt anders getroffen.
Die Berliner SPD geht in Koalitionsgespräche mit den Grünen und den Linken. Entsprechend groß ist die Enttäuschung bei der FDP und der CDU. FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja sagt, woran es gelegen hat, dass Franziska Giffey plötzlich doch keine Ampel-Koalition mehr wollte.
Im Gespräch mit Berliner-Rundfunk-91.4-Morgenmoderatorin Simone Panteleit antwortete Czaja auf die Frage „Woran es nun gescheitert sei, an Frau Giffey, den Linken in der SPD oder an den Grünen?“: „Ich glaube, es ist an dem Aufbruchswillen der Grünen gescheitert und daran, dass auch Frau Giffey sich innerhalb der SPD nicht durchsetzen konnte, dass sie das ‚Weiter so‘, was sie eigentlich im Wahlkampf unterbrechen wollte und ein neues Bündnis in Aussicht gestellt hat, nicht umsetzen konnte.“
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Czaja weiter: „Ja, mir geht es so wie den Berlinerinnen und Berlinern, die genau dafür Frau Giffey gewählt haben und auch darauf gesetzt haben, dass es mit ihr kein ‚Weiter so‘ gibt und damit einen Richtungswechsel in der Stadt. Wir sind angetreten, um diesen Richtungswechsel mit zu unterstützen, diesen Aufbruch möglich zu machen. Und die Entscheidung wurde jetzt anders getroffen. Und damit haben die Grünen Frau Giffey eine schwere Hypothek mitgegeben für diese Legislaturperiode.“
FDP-Mann macht deutlich, wo er Giffey im Machtgefüge einer möglichen rot-grün-roten Koalition sieht
Der FDP-Mann machte auch deutlich, wo er Giffey im Machtgefüge einer möglichen rot-grün-roten Koalition sieht: „Wo am Anfang schon klar ist, wer womöglich das Sagen in einer nächsten Regierungskoalition hat. Wahrscheinlich nicht die Regierende Bürgermeisterin, sondern Bettina Jarasch als Vorsitzende der Grünen in Berlin.“
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Czaja habe den schon Eindruck gewonnen, dass die Grünen von Anfang an die Präferenz, die sie auch vor der Wahl formuliert haben, nämlich ein ‚Weiter so‘, ein Linksbündnis, auch deutlich gemacht haben in den Sondierungsgesprächen und deshalb ziemlich klar war, dass die Beweglichkeit hin zu einem Aufbruch, zu einer Koalition des Fortschritts, die ein Ampel-Bündnis hätte bedeuten können, gering war. „Und jetzt haben wir das Ergebnis und damit steht für mich zumindest fest, dass die Grünen an dieser Stelle sich durchgesetzt haben und damit die Richtung für die Stadt vorgegeben haben und die SPD in ein Bündnis mit der Linkspartei gebracht haben.“