Berlin: Besuchsverbot in Pflegeheimen mit Corona-Fällen

Wenn ein Infektionsfall in einem Heim auftrete, müsse erst mal Besuchspause gemacht werden, so Senatorin Dilek Kalayci.

Bewohner von Berliner Pflegeheimen dürfen vorerst generell keinen Besuch mehr empfangen, wenn in der Einrichtung mindestens ein Corona-Fall auftritt. Die zunächst bis 10. Februar befristete Maßnahme sei nötig, um eine zusätzliche „Sicherheitsstufe“ einzubauen, bis in den Einrichtungen ausreichender Impfschutz erreicht sei, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

„Wenn ein Infektionsfall da ist, muss erst mal Pause gemacht und geschaut werden, dass sich die Infektion nicht ausbreitet“, erläuterte sie. Schon jetzt sei das vielfach Praxis in den Pflegeheimen. Nunmehr werde das noch einmal einheitlich geregelt. „Natürlich gibt es Ausnahmen für Demenzkranke oder Sterbenskranke.“

Die Linke kritisierte Kalaycis Vorgehen. „Das führt in fast allen Einrichtungen Berlins zur faktischen Isolation der Bewohnerinnen und Bewohner“, erklärte die pflegepolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Stefanie Fuchs. „Das ist für uns nicht akzeptabel.“

In den vergangenen Wochen habe die Verantwortung für derartige Entscheidungen bei den bezirklichen Gesundheitsämtern gelegen und sei auf Grundlage der spezifischen Gegebenheiten vor Ort getroffen worden. „Dieser Weg war gut und praktikabel.“ Kalayci müsse die neue Regel zurücknehmen.

Die Sprecherin für Sozial- und Pflegepolitik der Grünen-Fraktion, Fatoş Topaç, sprach von einem «rigorosen Schritt, Einrichtungen komplett zu schließen». Kalayci hielt dem entgegen, von einer Komplettschließung könne keine Rede sein. Im übrigen seien Berlin und Thüringen in der Corona-Krise die einzigen Bundesländer ohne generelles Besuchsverbot für Pflegeheime.