Autonome drohen mit Klassenkampf: „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ zieht durch Neukölln

Nur noch knapp drei Wochen bis zum 1. Mai - und die Angst der Anwohner der Demonstrationsstrecken (Neukölln, Kreuzberg) vor gewalttätigen Auseinandersetzungen wächst. Drei Demonstrationen aus dem linken und linksradikalen Spektrum sind bisher angemeldet. Und dieses Jahr sind die Umstände besonders: der Ukraine-Krieg, die Klimakrise – und die Corona-Beschränkungen sind weitgehend aufgehoben. Wer demonstrieren will, wo die Demos geplant sind.

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Diese Demonstrationen sind geplant

› Die traditionelle „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ soll um 18 Uhr auf dem Hertzbergplatz an der Sonnenallee in Neukölln beginnen, wie im Internet angekündigt wurde.

› Zuvor am Nachmittag des Feiertags will eine weitere Demonstration von Kreuzberg nach Neukölln laufen.

› Zudem fährt eine große Fahrrad-Demonstration wie in den vergangenen Jahren aus der Innenstadt ins Villenviertel Grunewald.

› Am Vortag, dem 30. April, ziehen Demonstranten zur Walpurgisnacht durch den Stadtteil Wedding.

Was geplant ist

Die Strecke der Demonstration am Abend des 1. Mai war zunächst noch nicht bekannt. Bei der Versammlungsbehörde der Polizei war die Demonstration am Montag noch nicht angemeldet worden. In den Jahren vor der Corona-Pandemie zog die Demonstration ohne Anmeldung durch Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es eine offizielle Anmeldung. Etwa 5000 Menschen demonstrierten in Neukölln. An mehreren Stellen kam es zu Gewaltausbrüchen, die Polizei löste die Demonstration auf.

In einem Demonstrations-Aufruf hieß es auf der linksradikalen Internetseite Indymedia: „Gegen die Kriege des Kapitals! Die Zeiten sind hart. Klimakrise, Coronakrise, Wirtschaftskrise… und die Welt treibt erneut auf einen Krieg in globalem Ausmaß zu. (...) Die Antwort ist Klassenkampf.“ Der Krieg Russlands in der Ukraine und die Aktivitäten der Nato-Staaten wurden von dem Verfasser gleichgesetzt: „Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine und die Kriegshetze der Nato-Staaten schaffen bedrohliche Weltkriegsszenarien.“

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Mit einem angekündigten Video wollte das Veranstalter-Bündnis zudem eine „massive Polizeigewalt auf der letztjährigen Demonstration“ thematisieren. In dem Trailer zu dem Film sind Polizisten zu sehen, die die Demonstration auflösen und zum Teil Gewalt anwenden. Nicht gezeigt werden Demonstranten, die Flaschen und Steine werfen.

Die Polizei hatte angekündigt, sie bereite sich „mit einem hohen Personaleinsatz“ vor. So könne man auf „spontane Lageentwicklungen“ reagieren, um einen störungsfreien Verlauf des Tages zu erreichen.

Zum ersten Mal kam es 1987 nach einem Straßenfest in Kreuzberg zu Straßenschlachten zwischen der Polizei und linken Demonstranten, Bewohnern und feiernden Menschen. Die nächsten Jahrzehnte waren die Gewaltausbrüche mit Steinwürfen und brennenden Barrikaden mal heftiger, zuletzt aber zunehmend geringer.