Wie dünn wird jetzt die Berliner Luft für Raucher? Initiativen fordern Total-Verbot in Kneipen

Nach dem Radikal-Entscheid in Bayern

MOW
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Berlin - Kommt jetzt der totale Qualm-Stopp? Berlins Anti-Rauch-Initiativen fühlen sich vom neuen, bayerischen Radikal-Entscheid beflügelt. Sie planen eine "Volksinitiative". Das heißt: Sammeln sie 20 000 Unterschriften, muss das Abgeordnetenhaus neu über den Nichtraucherschutz debattieren. Katrin Lompscher (Linke), Senatorin für Gesundheit, sieht dafür keinen Anlass.Raucher vor die Tür! Geht es nach Wolfgang Behrens vom Nichtraucherbund Berlin-Brandenburg, gilt bald nach Bayern-Vorbild in allen Gaststätten und öffentlichen Gebäuden Qualm-Verbot. Er findet Berlins Gesetz von 2009 zu lasch: Es erlaubt kleinen Einraum-Kneipen, Gäste weiter paffen zu lassen, wenn dort kein Essen serviert wird. "Ein Problem ist, dass Jugendliche zwar als Gäste keinen Zutritt haben, aber da arbeiten dürfen."Einen Volksentscheid wie in Bayern hält der Anti-Rauch-Aktivist jedoch für unrealistisch. Ein Grund sind unterschiedlich hohe Hürden: In Berlin müssten 25 Prozent aller Wahlberechtigten bei "Ja" ankreuzen. Damit wäre der Bayern-Entscheid hier gescheitert: Dort stimmten nur 23 Prozent der Wahlberechtigten für ein härteres Gesetz. Der Entscheid gelang trotzdem, weil es mit 61 Prozent eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen gab.Johannes Spatz vom Forum Rauchfrei hofft dennoch: "Der Erfolg in Bayern kann bewirken, dass die Politik hier ein Einsehen hat." Zwar betont Senatssprecherin Marie-Luise Dittmar, in Berlin gebe es ein gutes, verfassungsgetreues Gesetz. Aber erste Politiker wie Grünen-Bundeschefin Claudia Roth fordern jetzt neue Gesetzesinitiativen - in allen Bundesländern! MOW------------------------------

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