Was hat Angela Merkel weltweit noch zu sagen?

Ob Handels-Zoff, EU-Krise oder Bürgerkriege: Die politischen Rezepte der Kanzlerin...

Cmb
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Es scheitern zwar auch andere – aber Merkel hat kein Rezept, Donald Trump zu bändigen. Dieser droht mit Zöllen gegen Europa. Davon betroffen wäre vor allem Deutschland. Merkel macht kein Angebot, ihre Drohungen sind vorsichtig und ihnen folgen (bisher) keine Taten. Der Satz, der von ihrem letzten Washington-Besuch in Erinnerung bleibt, ist: „Der Präsident entscheidet.“ Die „Washington Post“ schrieb daraufhin: „Merkel wird zu Europas schwächstem Glied.“ Und die nächste Ohrfeige droht bereits: Die US-Regierung fordert von Berlin einen Verzicht auf „Nord Stream 2“, einer Erdgas-Pipeline von Russland nach Deutschland, die von Gerhard Schröder (SPD) vorangetrieben wird. Merkel hat das Projekt immer verteidigt. Da Washington aber die Botschaft „Verzicht oder Handelskrieg“ sendet, muss das nicht so bleiben. Wie Trump auf der internationalen Bühne so ist der französische Präsident Emmanuel Macron auf europäischer Bühne momentan die prägende Figur. Europa befindet sich spätestens nach dem Brexit in einer Krise. Der Franzose will eine „Neugründung“ Europas, die auch Konstruktionsfehler des Euro beheben soll. Die Antwort der Kanzlerin: Schweigen. Oder eine Liste, warum Macrons Reformvorschläge nichts taugen. Eigene Vorschläge der Kanzlerin sind bisher nicht bekannt. : Auf Initiative Deutschlands traf Merkel gestern Putin in Sotchi. Merkel forderte erneut mehr Friedensanstrengungen Russlands in der Ostukraine – wie schon so oft. Allerdings sterben dort noch immer täglich Menschen. Immerhin: Diesmal drohte sie, man werde Russland weniger Gas abnehmen, sollte Moskau keiner UN-Blauhelmmission zustimmen. Was das bewirkt, zeigt sich in den nächsten Wochen. Gleiches gilt für Syrien. Dort will Merkel, dass Putin Einfluss auf Machthaber Assad nimmt. Dieser soll von seinem Vorhaben, Flüchtlinge außerhalb des Landes zu enteignen, ablassen – denn es erschwert die Rückkehr von Flüchtlingen aus Europa. In Syrien müsse zudem ein politischer Prozess beginnen, so Merkel. Ob Putin diesen Wunsch erfüllt? Wenige Stunden vor Merkel hatte er noch Assad empfangen. Es wirkte nicht so, als hätten die beiden großes Interesse an einem „politischen Prozess“ in dem Bürgerkriegsland.

Merkel 2015 als „Person des Jahres“ auf dem „Time“-Cover

Merkel 2015 als „Person des Jahres“ auf dem „Time“-Cover

© Time Magazine

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