Übernimmt Merkel die Reform aus England?

In diesem Fall wird das Kindergeld gesenkt

Großbritannien hat es vorgemacht. Nun soll auch eine deutsche Reform folgen.

Anne Dittmann
Lesezeit 2 Min
Angela Merkel ist geneigt, die Reform von Großbritannien zum Kindergeld auch auf Deutschland anzuwenden.

Angela Merkel ist geneigt, die Reform von Großbritannien zum Kindergeld auch auf Deutschland anzuwenden.

© dpa

Großbritannien hat sich bereits durchgesetzt: Die neue Regelung zum Kindergeld. Von nun an gilt: EU-Ausländer, die nach Deutschland gekommen sind, deren Kinder aber immer noch im Heimatland leben, erhalten ein an die Lebenhaltungskosten des jeweiligen Landes angepasstes Kindergeld. Nun ist auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), nach langen Diskussionen beim Gipfeltreffen in Brüssel, dazu geneigt, mit der gleichen Kindergeldreform nachzuziehen.

„So wie die Dinge laufen, werden wir das jetzt in der Koalition überlegen“, sagte Merkel. Sie könne sich sehr gut vorstellen, diese Reform in Deutschland umzusetzen. Im EU-Vergleich liegt Deutschland bei der finanziellen Unterstützung weit vorne. Nach der Erhöhung 2015 bekommen Eltern für das erste Kind 190 Euro. Nur Italien (250 Euro) und Liechtenstein (ebenfalls 250 Euro) zahlen mehr.

Immer wieder beklagte die CSU in der Vergangenheit den Sozialmissbrauch durch EU-Zuwanderer. Sogenannte Armutsmigranten lassen ihre Kinder bei der Familie im Heimatland, können durch die Migration das deutsche Kindergeld in Anspruch nehmen und damit ihre Familie versorgen.

Durch die neue Reform soll es zu Einsparungen der Sozialleistung kommen, da der Sozialmissbrauch verringert werden kann. Das Kindergeld soll für Menschen aus anderen europäischen Ländern an die Lebenshaltungskosten der Heimatländer angepasst werden. Durch die niedrigeren Lebenshaltungskosten im Ausland wird die Kindergeldzahlun in der Regel verringert. Auch in Deutschland sichert das Kindergeld das Existenzminimum und ist an die hiesigen Lebenshaltungskosten angelehnt.

Das SPD-geführte Familienministerium findet die Pläne gut: „Es ist ein gangbarer Weg“, sagte eine Sprecherin gegenüber der Tagesschau. Die Regelung soll wahrscheinlich sogar EU-weit in den Gesetzen verankert werden. Bis 2020 würde sie nur für Neuanträge gelten. Danach seien alle dies Kindergeldzahlungen betroffen.

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