Taktische Spielereien

Das Elend mit der Ausschließeritis

Wahlen sind keine Schönheitswettbewerbe für Parteien.

Michael H. Spreng
Lesezeit 2 Min
Die Parteien sollten ihren Wählern nur versprechen, in jeder denkbaren Koalition so viel wie möglich von ihren Zielen durchzusetzen. 

Die Parteien sollten ihren Wählern nur versprechen, in jeder denkbaren Koalition so viel wie möglich von ihren Zielen durchzusetzen. 

© dpa

Wahlen sind keine Schönheitswettbewerbe für Parteien. Die Bürger erteilen ihnen mit ihrer Stimme den Auftrag, das Land zu gestalten und die Lebenssituation der Menschen zu verbessern. Ausnahmen sind reine Protestparteien.

In einer Parteienlandschaft, die sich immer mehr aufsplittert, sind dafür Koalitionen notwendig. Meist reichen zwei Partner nicht mehr für eine Regierungsmehrheit aus. Um dem Wählerauftrag nachzukommen, das Land zu gestalten, müssen deshalb alle demokratischen Parteien, mit Ausnahme der extremen, untereinander kompromiss- und koalitionsfähig sein. Andernfalls funktioniert das System nicht mehr.

Deshalb ist es falsch, dass immer häufiger Parteien andere demokratische Parteien als Partner ausschließen. Sie hoffen, durch diese Ausschließeritis mehr Stimmen zu erhalten, weil sie vermuten, dass ihre Anhänger das Bündnis mit einer bestimmten anderen Partei ablehnen. So glauben die Grünen, ihre Anhänger wollten keine Koalition mit der FDP – und umgekehrt.

Und die SPD glaubt, dass ihre Wähler auf keinen Fall noch einmal eine Große Koalition wollen. Und die CSU will nicht mit den Grünen. Da am Ende aber doch regiert werden muss, fühlen sich viele Wähler getäuscht, wenn es anders kommt als versprochen.

Deshalb wäre es besser, diese taktischen Spiele künftig sein zu lassen und keine Koalitionsaussagen mehr zu machen. Die Parteien sollten ihren Wählern nur versprechen, in jeder denkbaren Koalition so viel wie möglich von ihren Zielen durchzusetzen.

Dann würden Regierungsbildungen wieder einfacher und kein Wähler könnte sich verraten fühlen.

Ihre Meinung interessiert uns. Feedback zu diesem Beitrag senden Sie bitte an leser-bk@berlinerverlag.com