Sprengsatz am europäischen Fundament

„EU verliert moralische Legitimation“

Angela Merkel hat das Problem erkannt, aber sie redet manchmal so gedrechselt, dass man ihre Worte verdeutlichen muss.

Michael H. Spreng
Lesezeit 2 Min

Angela Merkel hat das Problem erkannt, aber sie redet manchmal so gedrechselt, dass man ihre Worte verdeutlichen muss. Merkel sagte auf ihrer Sommerpressekonferenz, die universellen Bürgerrechte seien einer der Gründungsimpulse der Europäischen Union: „Versagt Europa in der Flüchtlingsfrage, geht diese enge Bindung mit den universellen Bürgerrechten kaputt“, dann würde es „nicht das Europa sein, das wir uns vorstellen“.

Im Klartext heißt das, die EU steckt in ihrer schwersten Krise. Diesmal geht es nicht um Geld und Macht, sondern um das Fundament Europas, um die moralischen Werte, auf denen Europa aufgebaut wurde.

Auf die Europa immer stolz war. Zu diesen Grundwerten gehören die Menschenwürde und das Asylrecht.

Werden diese verletzt, verliert die EU ihre moralische Legitimation. Und genau das passiert zurzeit täglich im Umgang mit den Flüchtlingen.

Immer mehr Staaten rücken aus nationalem Egoismus von diesen Grundwerten ab, indem sie ihre Länder abschotten. Die Slowakei will keine Muslime, Großbritannien, Polen und Tschechien am liebsten gar keine Flüchtlinge, Ungarn errichtete einen Grenzzaun. Diese Renationalisierung Europas kann zum Sprengsatz am europäischen Fundament werden. Denn jede Rückentwicklung Europas löst einen Selbstzerstörungsmechanismus aus, an dessen Ende die EU nur noch ein Verbund höchst unterschiedlicher Nationalstaaten wäre – ohne eine gemeinsame Werteordnung.

Das wäre das Europa, das sich Angela Merkel nicht vorstellen will – und Millionen anderer Deutscher wollen dies auch nicht.

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