Schröder: Merkel muss es so machen wie ich!

Tipp vom Altkanzler: „Ich würde an ihrer Stelle die Vertrauensfrage stellen“

BK
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Angela Merkel solle es doch so machen wie er: Die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. „Die Vertrauensfrage ist für jeden Kanzler eine Möglichkeit, Gefolgschaft zu erzwingen. Ich würde es an ihrer Stelle heute machen“, sagte Schröder der „Rheinischen Post“.

Schröder hat von diesem Instrument zwei Mal Gebrauch gemacht: Zum ersten Mal 2001, um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in seiner Partei durchzusetzen. Und dann 2005. Da wollte er Neuwahlen erzwingen – die er dann bekanntlich knapp gegen Angela Merkel verlor. Auch Schröder hatte als Kanzler den Parteivorsitz abgegeben – 2004 an Franz Müntefering. Merkel damals: „Das ist der Anfang vom Ende des Bundeskanzlers und der Anfang vom Ende dieser Bundesregierung.“

© picture alliance / Federico Gamb

Ähnlich sieht es Schröder heute: „Merkel hat ihren Zenit überschritten“, so sein Urteil. Auf einer Podiumsdiskussion legte er nach: „Ich sage ganz offen, dass ich davon ausgehe, dass wir im nächsten Jahr, spätestens im Frühsommer, Wahlen haben werden.“ Er rechne damit, dass Friedrich Merz der Nachfolger Merkels an der CDU-Spitze werde und Merkel ihre Kanzlerschaft unter einem CDU-Vorsitzenden Merz nicht fortführen könne. Damit sei aber auch die Große Koalition am Ende. Schröder: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass – na ja – meine Partei alles aushalten kann.“

Dass Angela Merkel ihr Amt als Parteichefin abgibt, sei ein Fehler. Die Arbeitsteilung zwischen Bundeskanzleramt und Parteivorsitz könne in der SPD sinnvoll sein, in der CDU aber nicht. „Die CDU ist eine Partei, die auf Machterhalt setzt und sich danach ausrichtet. Da ist für einen Regierungschef der Parteivorsitz wichtig“, so Schröder. Es bestehe nun „eine Gefahr von Neuwahlen“. Die Vertrauensfrage wäre auch ein Weg, die CSU in die Koalitionsdisziplin einzubinden.

Foto: dpa

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