Rüffel für deutsche Politiker: Reisen wie die Weltmeister?

CWI
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Berlin - Gestern um 14.25 Uhr hieß es für die Abgeordneten: Sommerpause. Für neuneinhalb Wochen. Zeit genug für einen Privaturlaub. Denn dienstlich, findet Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), sind die Volksvertreter schon genug gereist.Warnschuss vom Parlamentarierchef! Lammert hat in einem dem KURIER vorliegenden Brief an die Fraktionsspitzen die steigende Reiselust der Politiker angemahnt. Es habe 2010 bereits einen "erheblichen Mittelabfluss" aus den Haushaltsgeldern für Abgeordneten-Reisen ins Ausland gegeben. Er fordert dazu auf, nur die "unabdingbar notwendigen" Trips durchzuführen.Zu viel, zu weit, zu teuer! 3,7 Millionen Euro stehen den Politikern 2010 für Dienstreisen zur Verfügung. Zum Vergleich: 2007 waren das noch knapp eine Million Euro weniger.Von Mexiko bis Eritrea, vom Senegal bis Kuwait - in der Tat zieht es die Abgeordneten in diesem Jahr besonders oft in die Ferne. Knapp 400 Reisen verzeichnet die Bundestagsverwaltung seit Jahresbeginn. Das sei "bei Weitem mehr als im vergleichbaren Zeitraum der Jahre 2009 und 2008", warnt Lammert. Und kündigt an: Wenn sich das nicht reduziere, könne "nicht mehr allen Reisewünschen entsprochen werden":Besonders beliebt sind die USA. Fünf Mal schon reisten große Delegationen dorthin, weitere drei Reisen sind nach der Sommerpause geplant. Ebenfalls angemeldet ist auch ein Besuch des Agrarausschusses Mitte September in Kenia, Uganda und Ägypten. Auch Trips wie der der Parlamentsfußballmannschaft FC Bundestag 06 zu einem Turnier nach Linz (Österreich) oder einer interfraktionellen Delegation zum National Prayer Breakfast nach Washington sind vermerkt.Für nächste Woche sind trotz Parlamentsferien wieder Reisen geplant, etwa vom Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Nach Haiti, China oder in den Sudan? Weit gefehlt: Es geht nach Holland und Frankreich.------------------------------

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