Ohne Fusion keinen Lohn

Jan Schmidt
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Sind die Staatskassen leer, folgt in schöner Regelmäßigkeit die Forderung nach einer Länderreform. Da die Kassen chronisch leer sind, werden die Abstände zwischen den Debatten immer kürzer. Das ist gut so. Steter Tropfen höhlt den in dieser Form überholten Föderalismus. Die Gegner der Länderfusion, die mit ihren diffusen Argumenten von "Identitätsverlust" und "Fremdregierung" nur die Ängste derjenigen schüren, die sich gegen jeglichen Wandel stemmen, sollte man in die Wüste schicken. Sie haben keine Ahnung von ihrem Job, denn in ihrer Verantwortung liegt das Wohl der Menschen, die sie gewählt haben. Reine Besitzstandswahrung ist nur rückwärts gewandt. Berlin, Hamburg, Bremen, das Saarland können sich in Wahrheit keinen eigenen Regierungsapparat mehr leisten. Und wer argumentiert, Fusionsländer würden sich aufgrund des Länderfinanzausgleichs schlechter stellen, dem sei gesagt: Auch das lässt sich ändern. Hauptsache, man ist bereit für einen Wandel.------------------------------Zitat: "Hauptsache bereit für den Wandel"

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