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Nach Berechnungen von „Spiegel“ und Abgeordnetenwatch geben 154 der 709 Abgeordneten Nebeneinkünfte an. Die meisten Großverdiener sitzen – wenig überraschend – in der FDP: Fast jeder zweite Liberale verdient sich ein ordentliches Sümmchen dazu. Bei der Union ist es jeder Vierte, bei der AfD sind es 18 Prozent der Abgeordneten, bei der SPD 15, bei den Linken 14 und bei den Grünen sieben Prozent.
Solche Nebenjobs sind laut Abgeordnetengesetz erlaubt, solange der Stuhl unter der Reichstagskuppel „im Mittelpunkt der Tätigkeit“ steht. Viele Abgeordnete sind Anwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, leiten Familienunternehmen und sitzen in hochdotierten Aufsichtsräten. Alles nur nebenbei, versteht sich.
350 000 Euro im Zweitjob: Enrico Komning (AfD)
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Genaue Zahlen sind schwer zu bekommen – die Abgeordneten müssen ihre Einkünfte in diffuse Einkommenstufen einsortieren – eine Praxis, die Landwirte benachteiligt, denn die sollen ihren Umsatz angeben, nicht den Gewinn nach Abzug aller Löhne und Kosten. Weshalb mit den CDU-Politikern Albert Stegemann (über 585 000 Euro), Hans-Georg von der Marwitz (über 360 000 Euro) und Johannes Röring (über 288 000 Euro) auch drei Landwirte ganz vorn landen. Gut dabei ist aber auch der Unternehmer Carl-Julius Cronenberg, der für die FDP im Parlament sitzt – als geschäftsführender Gesellschafter eines Unternehmens macht er eine halbe Million Euro. Und AfD-Mann Enrico Komning schuftet nach Bundestags-Feierabend als Anwalt – was ihm Mandanten mit 347 500 Euro dankten.
Dass Bundestagsabgeordnete generell nicht am Hungertuch nagen, steht für Abgeordnetenwatch fest: Ein Bundestagsabgeordneter erhält 114 500 Euro im Jahr – dazu kommen eine monatliche Aufwandspauschale von steuerfreien 4318 Euro plus üppige Bezüge für Mitarbeiter und Abgeordnetenbüros. Dass diese Summen so vielen Abgeordneten nicht reichen, ist für die Initiative ein Problem: Nebentätigkeiten seien ein „Einfallstor für Lobbyismus“.
Strittig ist aber auch das Modell zur Einstufung der Bezüge, das in der höchsten Stufe (über 250 000 Euro) keine Grenzen kennt. So fordert die Linke, Abgeordnete sollten ihre Nebenjobs „auf Euro und Cent“ abrechnen.
Eine halbe Million nebenbei: Carl-Julius Cronenberg (FDP)
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Und auch Landwirt Hans-Georg von der Marwitz will mehr Transparenz: Warum nicht einfach die Einkommensteuererklärung offenlegen? „Ich habe nichts zu verbergen.“
RD
Der Spitzenreiter ist Landwirt: Albert Stegemann (CDU).
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Will mehr Transparenz: Hans-Georg von der Marwitz (CDU)
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