Berliner Polizei

Senat schießt Millionen zu

Nach dem Terror vom Breitscheidplatz wird nun schneller aufgerüstet.

Christian Gehrke
Lesezeit 2 Min
Ein Beamter der Berliner Polizei. 

Ein Beamter der Berliner Polizei. 

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Die Aufrüstung von Polizei und Feuerwehr war ursprünglich bis 2022 oder 2025 geplant gewesen. „Das müssen wir alles nach vorne ziehen und schon 2017 damit beginnen“, erklärte Geisel der „Morgenpost“.

Um im Anti-Terrorkampf zu bestehen, bräuchte es aber auch einheitliche Computersysteme für die Sicherheitsbehörden und neue Kriterien zur Beurteilung islamistischer Gefährder. „Wir haben zurzeit 19 verschiedene IT-Systeme, die schwer miteinander kommunizieren können“, sagt Geisel.

Der Innensenator berichtet in dem Interview von den Schwierigkeiten, die es nach dem Anschlag vom 19. Dezember gab. Der ereignete sich wenige Tag nach Beginn seiner Amtszeit als Innensenator. Geisel erzählt, dass es in der Nacht Probleme mit der Alarmierung der Rettungswagen gegeben habe.

Die Bewertung von Gefährdern müsse bundesweit vereinheitlicht werden. Genau wie die Computersysteme.

Die Bewertung von Gefährdern müsse bundesweit vereinheitlicht werden. Genau wie die Computersysteme.

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Alle seien zwar rechtzeitig am Einsatzort gewesen. Weil aber eine App nicht richtig genutzt worden sei, habe die Leitzentrale kurzzeitig nicht gewusst, ob die Rettungswagen wirklich alarmiert waren.

Die Sicherheitsbehörden hätten im Vorfeld den Terroristen Anis Amri falsch eingeschätzt, weil der Tunesier Drogen genommen und den Ramadan nicht eingehalten habe. Geisels Schlussfolgerung: Die Bewertung von sogenannten Gefährdern müsse bundesweit vereinheitlicht werden. Dass die deutschen Behörden ihre Indikatoren zur Gefährderbewertung erst nach diesen Anschlägen neu justierten, „war ganz offensichtlich ein Versäumnis“.

Bei dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz kamen zwölf Menschen ums Leben, an die 50 wurden zum Teil schwer verletzt. Manche Angehörigen hatten Rechnungen für die Obduktion getöteter Familienmitglieder erhalten. „So etwas darf nicht passieren“, so Geisel. Auch über eine bessere Betreuung von Angehörigen möchte der Innensenator mit Bundesinnenminister de Maizière sprechen.

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