Innensenator Andreas Geisel (SPD) war in der deutschen Vertretung in Ramallah. „Die Vertretung ist sensibilisiert und hat eine intensive Prüfung der Visaanträge zugesichert, die in Ramallah gestellt werden, teilte seine Behörde am Freitag mit.
Seit Sonntag ist Geisel in Israel. Dort traf er unter anderem den Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, um Themen wie Terrorabwehr, Prävention und Deradikalisierung von Extremisten zu besprechen.
Andreas Geisel verhängte ein Auftrittsverbot
Um künftig die Einreise von Anhängern und Unterstützern extremistischer, antisemitischer beziehungsweise anti-israelischen Organisationen nach Deutschland zu verhindern, verabredeten Geisel und Erdan Informationsaustausch und „vertrauensvolle Zusammenarbeit“.
In der Vergangenheit konnten mehrere islamistische Hassprediger nach Berlin gelangen. Der Innensenator verhängte daraufhin unter Verweis auf das Aufenthaltsgesetz Auftrittsverbote: im März 2019 gegen die wegen Beteiligung an einem Sprengstoffanschlag in Jerusalem verurteilte Terroristin Rasmea Odeh, im Juni gegen den Aktivisten Khaled Barakat.
Gestalten wie diesen Hass-Rappern will Geisel künftig die Einreise verbieten lassen.
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Er ist Führungsmitglied der Popular Front for the Liberation of Palestine (PFLP), die auf der EU-Terrorliste steht. Im September stoppte die Verwaltung in letzter Minute einen geplanten Auftritt zweier palästinensischer Hass-Rapper vor dem Brandenburger Tor. „Ich dulde keine antisemitische oder anti-israelische Hetze“, erklärte Geisel. KOP
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