Die Gebühr könnte für Autofahrten in die Innenstädte fällig werden. Die Verkehrsminister der Länder diskutierten auf ihrer Herbsttagung am Donnerstag in Cottbus auch über eine City-Maut. Sie könnte den klammen Kommunen mehr Geld zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur in die Kassen spülen.
„Wir wollen, dass die Leute weniger Auto fahren. Wenn sie für Fahrten in die Innenstadt zum Beispiel 6,10 Euro am Tag zahlen müssten, dann bewegen sie ihr Auto doch noch mehr, damit es sich lohnt“, sagte der SPD-Politiker. Zudem wolle man nicht die Menschen abblocken, die auf Autofahrten angewiesen seien - wie Behinderte oder bestimmte Dienstleister. Beispiele wie London zeigten auch, dass damit ein außerordentlich hoher Erfassungsaufwand verbunden sei.
Wenn über Abgaben für die Verkehrsinfrastruktur diskutiert werde, sehe Berlin eine Nahverkehrsabgabe wie in Frankreich als sinnvoller an, sagte Gaebler. Dort zahlten alle Unternehmen eine solche Abgabe für den Öffentlichen Nahverkehr, den ihre Mitarbeiter ja auch nutzten. dpa
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