Dass ein Politiker als Parteivorsitzender ungeeignet ist, das kommt vor. So war es mit Kurt Beck, Matthias Platzeck oder Erwin Huber. Dass ein Politiker aber für den Parteivorsitz und für sein staatliches Amt nichts taugt – diese Kombination ist selten.
Sie wird derzeit erfüllt von Philipp Rösler, FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister.
Rösler ist der Unglücksvogel der deutschen Politik. Als Parteichef hat er keine Idee, wie er seiner komatösen FDP neues Leben einhauchen kann, als Wirtschaftsminister hat er sich jetzt zum zweiten Mal am Thema Griechenland versucht – wieder mit desaströsem Ergebnis.
Rösler redet Griechenland immer zur Unzeit schlecht, bevor überhaupt die Troika von EU, Zentralbank und Währungsfonds die aktuelle Lage begutachtet hat. Er verunsichert damit die Kapitalmärkte, heizt die Spekulation an und schadet deutschen Interessen.
Leidtragender ist, wie die Herunterstufung durch eine Ratingagentur zeigt, auch der deutsche Staat.
Denn Rösler wird im Ausland als deutscher Wirtschaftsminister noch ernst genommen. Er muss jedes Wort sorgfältig abwägen, kann nicht einfach so daherplappern wie sein Generalsekretär.
Selbst FDP-Politiker sind entsetzt, wie leichtfertig Rösler den Versuchen, den Euro auch im deutschen Interesse zu stabilisieren, in den Rücken fällt. Die Kanzlerin hat ihren Umweltminister rausgeworfen, weil er für die CDU eine Landtagswahl verloren hat. Und was macht sie mit Rösler?
Der Journalist und Politik-Berater Michael H. Spreng schreibt jeden Freitag im KURIER
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