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Super-Münze: Kann spektakulärer "Eine-Billion-Dollar-Coup" US-Pleite verhindern?


„Yes we coin“ („Ja, wir prägen“) wird in Foren in Anlehnung an Obamas „Yes we can“ gescherzt.
„Yes we coin“ („Ja, wir prägen“) wird in Foren in Anlehnung an Obamas „Yes we can“ gescherzt.
 Foto: dpa
Washington –  

Es klingt verrückt: Eine einzige Münze soll den finanziellen Kollaps der größten Volkswirtschaft verhindern. Weil Ende Februar in den USA der totale Stillstand droht, wird jetzt die Prägung einer Eine-Billion-Dollar-Münze überlegt. Tatsächlich könnte Präsident Obama so das Patt im Haushaltsstreit umschiffen. Das geht so:

Ausgangssituation: Ende Februar werden die USA vermutlich das gesetzliche Schuldenlimit von 16,4 Billionen Dollar erreichen. Einigen sich Demokraten und Republikaner nicht auf eine Anhebung, darf die Regierung keine neuen Schulden machen. Zahlungsunfähigkeit droht.

Das Problem: Es geht darum, die Zahlungsfähigkeit des Staates zu erhalten. „Frisches Geld“ muss her. Doch hier hat die Notenbank (Fed) das letzte Wort – und die sperrt sich gegen die ausufernde Erhöhung der Geldmenge, weil sonst Inflation (Geldentwertung) droht.

Der Trick: Das US-Finanzministerium darf kein Geld drucken, aber Platin-Münzen prägen lassen – und sogar deren Aussehen und Nennwert bestimmen. Normalerweise ist dieser Passus im Gesetz (Titel 31, Paragraf 5112k des Bundesgesetzes) für Gedenkmünzen gedacht. US-Finanzminister Timothy Geithner könnte also die Prägung der Eine-Billion-Dollar-Münze in Auftrag geben und die Münze auf dem Konto der US-Regierung hinterlegen.

Folgen: Damit könnte er in dieser Höhe eigene Schulden von der Fed zurückkaufen und so nichtig machen. Er müsste keine neuen Verbindlichkeiten aufnehmen und so die Schuldengrenze reißen.

Befürworter: Prominentester Unterstützer ist der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman. Der demokratische Abgeordnete Jerrold Nadler sagt: „Es klingt albern, aber es ist absolut legal.“ Auf der Website des Weißen Hauses haben Anhänger der „Albernheit“ eine Petition eingerichtet, dieses Schlupfloch im Interesse Amerikas zu nutzen.

Risiken: „Yes we coin“ („Ja, wir prägen“) wird in Foren in Anlehnung an Obamas „Yes we can“ gescherzt. Schon sprechen Republikaner von „Trickbetrug“, „Falschmünzerei“, dem Missbrauch des Rechts.
Zudem warnen die Gegner vor Inflation – weil die Prägung der Super-Münze einer gewaltigen Ausweitung der Geldmenge gleichkäme. Krugman argumentiert dagegen, das Geld käme ja angesichts der schwachen Konjunktur gar nicht erst im Wirtschaftskreislauf an.

Kommt es am Ende tatsächlich zur Prägung dieser Super-Münze, dann hat Amerika lediglich Zeit gewonnen.

Der Trick wird die weltweit größte Volkswirtschaft jedoch nicht von der Last befreien, langfristig ihren Schuldenberg von 16,4 Billionen Dollar abzubauen.

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