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Berliner-Kurier.de | Weniger Eigenbedarf in Berlin: CDU will den Kiffern an den Kragen
23. May 2012
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Weniger Eigenbedarf in Berlin: CDU will den Kiffern an den Kragen

Cannabis
Haschisch oder Marihuana konsumiert knapp jeder vierte Hirndopende (23 Prozent). Cannabis wirkt je nach Stimmungslage beruhigend oder schmerzlindernd. Der Konsum kann allerdings auch apathisch machen und zu verzögerten Reaktionen führen.

Cannabis
Haschisch oder Marihuana konsumiert knapp jeder vierte Hirndopende (23 Prozent). Cannabis wirkt je nach Stimmungslage beruhigend oder schmerzlindernd. Der Konsum kann allerdings auch apathisch machen und zu verzögerten Reaktionen führen.

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dpa

Berlin -

Cannabis-Konsumenten könnten es in Berlin künftig schwerer haben. Derzeit erwägen Innensenator Frank Henkel und seine CDU-Senatskollegen Mario Czaja (Gesundheit) und Thomas Heilmann (Justiz), die Eigenbedarfsgrenze herabzusenken.

Das geht aus einem Schreiben Henkels an die innenpolitischen Fraktionssprecher im Abgeordnetenhaus hervor. Cannabis-Konsumenten könnten dann ab einer geringeren Menge als bisher strafrechtlich verfolgt werden.

Mit einem Grenzwert von 15 Gramm habe Berlin die freizügigste Regelung in Deutschland, begründete Henkel den Vorstoß. In den meisten Bundesländern dürfen Kiffer derzeit höchstens 6 Gramm oder drei Konsumeinheiten bei sich haben. Das Bundesverfassungsgericht habe aber schon 1994 eine bundesweit einheitliche Eigenbedarfsgrenze gefordert, schrieb Henkel. Diese Notwendigkeit habe 2007 auch der Strafrechtsausschuss der Justizministerkonferenz festgestellt.

Am kommenden Dienstag hat Henkel darum zu einer Expertenanhörung eingeladen. „Wir streben an, unseren Prozess der Meinungsbildung so transparent und so öffentlich nachvollziehbar wie möglich zu gestalten“, teilte er mit. Alle Beteiligten gingen ergebnisoffen in die Anhörung, ergänzte ein Sprecher. dpa